Nach dem umstrittenen Auftritt der Grünen-Politikerin Jette Nietzard mit einem „ACAB“-Pullover („All Cops Are Bastards“) wird im Netz heiß diskutiert – zu Recht. Ihre öffentliche Erklärung, eine Entschuldigung „übertrieben“ zu finden, wirkt wenig reflektiert und verweist eher auf Beratungsresistenz als auf politische Reife.
Gerade als Bundestagsabgeordnete sollte man sich darüber im Klaren sein, welche Symbolik man mit Kleidung – ob bewusst oder unbewusst – transportiert. Es wäre naiv zu glauben, dass ein derart aufgeladener Spruch zufällig auf dem Pullover gelandet sei, weil angeblich „nichts anderes sauber war“. Solche Aussagen sind nicht glaubwürdig – und nicht angemessen für eine Repräsentantin im Bundestag.
Natürlich ist Kritik an Institutionen wie der Polizei erlaubt – und manchmal auch notwendig. Niemand bestreitet, dass es auch bei der Polizei problematische Fälle gibt. Aber: Die Polizei besteht in ihrer überwältigenden Mehrheit aus Menschen, die täglich unter schwierigen Bedingungen für die Sicherheit der Gesellschaft einstehen – zum Teil unter Einsatz ihres Lebens. Diese pauschal mit einem Spruch wie „ACAB“ zu diffamieren, ist nicht nur undifferenziert, sondern auch respektlos gegenüber dem Berufsstand.
Was Frau Nietzard offenkundig verkennt: Politische Statements in einem öffentlichen Amt – besonders im Parlament – haben Gewicht. Wer bewusst provoziert, muss sich der Wirkung und Verantwortung seines Handelns stellen. Die Empörung über ihr Auftreten ist deshalb mehr als nachvollziehbar. Denn es geht nicht um die Frage, ob Kritik erlaubt ist, sondern um die Art, wie sie geäußert wird – und wo.
Viele Menschen, darunter auch Polizeibeamte, fühlen sich durch den Pullover nicht nur beleidigt, sondern auch abgewertet. Wer sich gegen Gewalt und Diskriminierung einsetzt, sollte nicht selbst pauschalisieren. Genau diesen Widerspruch hätte Frau Nietzard erkennen müssen – und vielleicht auch einfach einmal „Sorry“ sagen. Das wäre ein Zeichen politischer Reife gewesen. Stattdessen gibt es Trotz und Abwehr.
Einige fordern nun Konsequenzen – etwa den Ausschluss aus der Partei oder den Rücktritt von ihren Ämtern. Ob das angemessen ist, muss intern geklärt werden. Klar ist aber: So lange Frau Nietzard Führungsaufgaben innerhalb der Grünen wahrnimmt, verlieren viele – auch langjährige – Wählerinnen und Wähler das Vertrauen.
Wer für die Demokratie eintritt, sollte ihre Institutionen nicht absichtlich provozieren. Wer mit Uniformierten nichts anfangen kann, muss sie dennoch als Teil des Rechtsstaats anerkennen – auch dann, wenn man sie selbst nie braucht. Aber falls doch: Vielleicht wird man dann froh sein, wenn Hilfe schnell kommt.
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