Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD wankt – nicht wegen Atomkrieg oder Alieninvasion, sondern wegen einer handfesten Stromrechnung. Genauer gesagt: wegen einer versprochenen, aber irgendwie verschollenen Stromsteuersenkung. Was einst als „Sofortmaßnahme“ im Koalitionsvertrag aufblitzte, scheint nun eher als „Eventuell-irgendwann-mal-Maßnahme“ gemeint gewesen zu sein.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ließ es sich nicht nehmen, per Interview ans Kabel zu gehen und SPD-Finanzminister Lars Klingbeil ins Gewissen zu funken: Wer hier den Koalitionsvertrag abklemmt, begeht Vertragsbruch mit Stromschlagpotenzial!
Auch der Handelsverband, die Verbraucherzentrale und sogar der Sozialverband Deutschland brummen wie überhitzte Sicherungskästen: Warum kriegen nur Unternehmen die Strompreise runtergedreht, während Otto Normalverbraucher weiter die Glühbirne mit Gold auflädt?
Der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, sieht im „Wortbruch“ offenbar schon die Sicherung der Glaubwürdigkeit durchknallen – und das alles bei laufendem Betrieb.
Besonders pikant: Im Koalitionsvertrag steht zwar, dass die Stromsteuer „sofort“ gesenkt werden soll, aber wann genau, das bleibt so unklar wie ein Energiesparmodus im Wahlkampf. Klingbeil beschwört im Bundestag: Der Vertrag gilt nur, wenn das Geld da ist – also quasi nie.
Fazit: Die Ampeln stehen auf Rot, der Vertrag funkt SOS, und der Stromrabatt für Bürgerinnen und Bürger bleibt einstweilen ein Märchen aus der Steckdose.
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