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Klage gegen Kryptobörse abgelehnt

vjkombajn (CC0), Pixabay
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Ein US-Bundesgericht hat eine Zivilklage gegen die weltweit größte Kryptowährungsbörse Binance und ihren Gründer Changpeng Zhao abgewiesen. Die Klage war von 535 Personen eingereicht worden, darunter Opfer von Terroranschlägen sowie deren Angehörige. Sie hatten Binance und Zhao eine Mitverantwortung für insgesamt 64 Terroranschläge weltweit vorgeworfen.

Die zuständige Richterin Jeanette Vargas vom Bundesgericht in Manhattan erklärte, die Kläger hätten ihre Anschuldigungen nicht ausreichend begründet. Es sei nicht nachgewiesen worden, dass die Beklagten bewusst mit den Terroranschlägen in Verbindung standen, daran mitwirkten oder deren Durchführung unterstützen wollten.

Die Kläger argumentierten, Binance habe Transfers von Kryptowährungen im Wert von mehreren hundert Millionen Dollar an Terrororganisationen ermöglicht. Diese Gruppen sollen zwischen 2017 und 2024 zahlreiche Anschläge verübt haben.

Richterin Vargas stellte jedoch fest, dass selbst wenn Binance und Zhao möglicherweise allgemein über die Nutzung von Kryptowährungen zur Terrorismusfinanzierung informiert gewesen seien, ihre konkrete Verbindung zu den Gruppen lediglich darin bestanden habe, dass diese oder verbundene Personen Konten auf der Plattform besaßen und dort – wie andere Nutzer auch – Transaktionen im üblichen Rahmen durchgeführt hätten.

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