Kann man sich mit den Piraten überhaupt auseinandersetzen?

Die RedaktionFreitag, 06.04.20121 Min Lesezeit141

Inhaltlich so gut wie gar nicht, denn die Piraten haben kein programm was auf die aktuellen Herausforderungen der Politik klare Antworten hat. Die Piraten sind eine reine Protestpartei, damit spätestens in 5 Jahren überflüssig.

Nun fordert der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Steinmeier, zu einer schärferen Auseinandersetzung mit der Piratenpartei.. In „Der Welt“ sagte er, die SPD dürfe den Piraten nicht angsterfüllt nachlaufen, sondern müsse sich ernsthaft mit ihren Positionen zur Netzpolitik befassen. Mit ihrer strikten Haltung zum Urheberrecht würden die Piraten die Existenz-Grundlage vieler Kreativer gefährden, warnte Steinmeier. Außerdem habe er Zweifel an der Regierungsfähigkeit der neuen Partei. Die Piraten würden sich vor allem als Störfaktor im System gefallen. Angesichts der guten Umfragewerte meinte Steinmeier, dass dies eigentlich ein Ausdruck des Protests sei – gerichtet an die Adresse der etablierten Politik.

Vorherige KVK Messe und Fonds Finanz:Wer geht da schon hin?

Nächste Absage

1 Komment

gast sagt:

Freitag, 06.04.2012 um 08:15 Uhr

Über die Grünen hat man ähnliches auch gesagt. Steinmeiers Äußerungen zeigen aber, dass er Angst vor den Piraten hat. Und das ist gut so.

Mit anderen Worten: JedeR, die/der aus Protest oder Frust über die „etablierten“ Parteien nicht zur Wahl geht, sollte die Piraten wählen. Nur um den „etablierten“ Parteien den Spiegel vorzuhalten.

Antworten