In den USA wächst der Widerstand gegen rechtsextreme Gruppen, die sich unter dem Eindruck der politischen Entwicklungen zunehmend ermutigt fühlen. Nach dem erneuten Wahlsieg von Donald Trump und seinen umstrittenen Dekreten zur Einschränkung von Diversitätsprogrammen und Minderheitenrechten schlagen Gemeinden nun zurück – mit Klagen, Protestmärschen und wachsamem Engagement.
Ein 16-Jähriger zieht die Grenze
Ethan Eley, ein 16-jähriger aus Cincinnati, erlebte den Hass hautnah: Als er eine Gruppe maskierter Neonazis mit Hakenkreuz-Bannern auf einer Überführung über die Interstate 75 sah, hielt er spontan an. Anstatt wegzusehen, riss er – zusammen mit anderen Bürgern – eine der Fahnen an sich und setzte sie in Brand.
„Ich hasse Nazis“, erklärte Eley. Für ihn hat das Thema eine persönliche Dimension: Einige seiner Familienangehörigen verschwanden während des Holocausts.
Seine Aktion war mehr als ein impulsives Handeln: Sie war Ausdruck eines wachsenden gesellschaftlichen Widerstands gegen extremistische Gruppen, die sich durch die politische Großwetterlage ermutigt fühlen.
Trump und die „neue Freiheit“ für Extremisten
Seit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus fühlen sich viele rechtsextreme Gruppen bestärkt. Seine jüngsten Erlasse haben nicht nur Diversitätsprogramme abgeschafft, sondern auch 1.500 Personen begnadigt, die am Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 beteiligt waren. Kritiker befürchten, dass diese Entscheidungen als „Freifahrtschein“ für weitere rechtsextreme Aktivitäten verstanden werden.
Jon Lewis, Experte für Extremismus an der George Washington University, sieht eine deutliche Verbindung zwischen der politischen Lage und dem Erstarken der rechten Szene:
„Diese Gruppen fühlen sich derzeit so sicher wie nie. Sie glauben, dass sie ohne Konsequenzen Menschen einschüchtern und ihre Ideologien verbreiten können“, sagte Lewis.
Rechtlich geschützte Hetze?
In vielen Fällen sind die Behörden machtlos. So erklärte die Polizei im Fall von Lincoln Heights, dass die Neonazi-Demo zwar „offensiv, aber nicht illegal“ gewesen sei. Die Versammlung fand auf öffentlichen Gehwegen statt – rechtlich abgesichert durch die Meinungsfreiheit.
Doch einige Städte schlagen zurück: Springfield, Ohio, reichte eine Klage gegen die Neonazi-Gruppe „Blood Tribe“ ein. Der Vorwurf: Einschüchterung und gezielte Angriffe auf Bürger, die sich für haitianische Einwanderer einsetzen. Springfield will damit ein Zeichen setzen, dass Hasspropaganda nicht unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit toleriert wird.
Gemeinden organisieren Widerstand
Neben juristischen Maßnahmen setzen Bürger auf eigene Strategien. In Columbus marschierten hunderte Menschen auf derselben Route, die Neonazis am Vortag genutzt hatten – als Zeichen der Zurückeroberung des öffentlichen Raums.
Maria Bruno, Direktorin der Organisation „Ohioans Against Extremism“, sieht darin eine neue Phase des Widerstands:
„Wir haben erkannt, dass es sich hier nicht um Einzelfälle handelt. Es ist ein Muster, und es braucht eine organisierte, nachhaltige Antwort“, sagte sie.
„Hass wird niemals gewinnen“
Ethan Eley glaubt, dass sein Handeln eine Botschaft gesendet hat: „Egal, was die politische Lage ist, Hass wird niemals siegen. Freiheit wird immer gewinnen.“
Sein Mut zeigt, dass sich viele Menschen in den USA nicht mit der neuen Realität abfinden wollen. Während sich politische Rahmenbedingungen ändern, bleibt die Frage: Reicht gesellschaftlicher Widerstand aus, um die Welle des Extremismus zu bremsen?
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