Ist Corona ein Feind der Demokratie?

Auf diesen Umstand hat Kanzlerin Angela Merkel in ihrer ersten (!) Regierungserklärung zur Pandemie im Bundestag in Berlin indirekt hingewiesen. Wörtlich sagte sie: „Diese Pandemie ist eine demokratische Zumutung, denn sie schränkt genau das ein, was unsere existenziellen Rechte und Bedürfnisse sind.“

Merkel bezieht sich hierbei auf die Restriktionen mit denen Deutschland, Europa, ja die ganze Welt aktuell lebt. In vielen Ländern sind irgendwelche Formen eines Kontakt- oder Ausgangsverbotes verhängt worden, Grenzen wurden geschlossen, Überwachungsmaßnahmen initiiert usw. Damit werden massiv soziale Kontakte eingeschränkt, die Wirtschaft und Kultur an den finanziellen Abgrund gedrängt.

Zudem schränken die Maßnahmen in Deutschland teilweise gefährlich das Grundgesetz ein, und wecken Befürchtungen, dass dieser Zustand zum Normalzustand werden könnte.

Merkel betonte daher, dass eine solche Situation nur dann akzeptabel und erträglich sei, wenn die Gründe für die Einschränkungen transparent und nachvollziehbar seien und wenn Kritik und Widerspruch nicht nur erlaubt, sondern eingefordert und angehört würden – wechselseitig.

Hier sollte sich aber auch Merkel ein Vorbild an anderen Staatschefs nehmen und selber häufiger vor die Presse treten. Sich wochenlang gefühlt hinter verschlossenen Türen zu verstecken und dann zu kritisieren, dass die Bundesländer ihr eigenes Ding durchziehen, anstatt alle gemeinsam einzuschwören, zeugt nicht von der Transparenz, die sie nun einfordert. So funktioniert Demokratie nicht!