Politik

Israel

jorono (CC0), Pixabay
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Gegner des langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu dringen in Israel auf eine rasche Vereidigung ihrer geplanten Regierung. Hintergrund sind nach Medienberichten vom Donnerstag Versuche des Netanjahu-Lagers, das Bündnis aus acht Parteien und damit einen Machtwechsel noch zu verhindern.

Die Koalition rund um den bisherigen Oppositionsführer Jair Lapid strebt eine Abstimmung über die Regierung und deren Vereidigung bereits für Montag an. Das wäre deutlich früher als der zunächst als Termin genannte 14. Juni. Das von Lapid Mittwochabend auf den Weg gebrachte Bündnis besteht aus sehr unterschiedlichen Parteien, die das gesamte politische Spektrum des Landes abbilden. Im Kabinett sollen etwa sowohl eine ultrarechte, als auch linke sowie eine arabische Partei sitzen.

Für die Bestätigung in der Knesset ist die künftige Regierungskoalition überdies auf alle ihre Abgeordneten angewiesen – hat sie doch nur eine Mehrheit von 61 der 120 Parlamentarier. Auch deshalb ist die Zeit bis zur Abstimmung für das Bündnis ein entscheidender Faktor. Bekäme nur eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter kalte Füße bekommen, würde es das Ende der Allianz gegen Netanjahu bedeuten. Genau darauf scheint der noch amtierende Regierungschef zu hoffen. Auf Twitter rief er dazu auf, dem Bündnis nicht zu folgen. „Jeder Knesset-Abgeordnete, der mit den rechten Stimmen gewählt wurde, muss sich der gefährlichen linken Regierung widersetzen“.

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