Irland: Der blanke Wahnsinn

Irland ist fest auf Kurs zu dem befürchteten Haushaltsdefizit in Rekordhöhe. Ohne Bankenhilfen belief sich die staatliche Neuverschuldung 2010 auf 18,75 Milliarden Euro.Dies entspricht dem Etatziel und dürfte knapp zwölf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Rechnet man allerdings – wie von der EU festgelegt – die ausufernden Kosten von 31 Milliarden Euro für die Rettung von Banken hinzu, wird sich die Etatlücke 2010 auf etwa 32 Prozent des BIP belaufen – mehr als das Zehnfache der im Maastricht-Vertrag festgelegten Obergrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung. Die genaue Defizitquote ist noch nicht bekannt, da die irische Wirtschaftsleistung 2010 noch nicht ermittelt wurde. Die Krise im Bankensektor hatte die irische Regierung zur Annahme ausländischer Hilfen gezwungen. Als Gegenleistung dafür muss Irland sein Defizit mit einem rigiden Sparkurs bis 2015 wieder unter die Maastricht-Grenze drücken. Die Steuereinnahmen gingen den Angaben nach im Vergleich zu 2009 zwar um vier Prozent zurück, fielen aber dennoch 700 Millionen Euro höher aus als erwartet. Die Regierung führte dies vor allem auf die Unternehmenssteuer zurück. Sie nannte die Zahlen ermutigend. Die Einnahmen bestätigten seine Bewertung, dass sich die Staatsfinanzen stabilisiert hätten, erklärte Finanzminister Brian Lenihan.