Die irische Regierung hat angekündigt, die wöchentliche Zahlung für alle ukrainischen Flüchtlinge, die in staatlichen Unterkünften untergebracht sind, zu kürzen. Ab August sollen diese Flüchtlinge statt der bisherigen 220 Euro nur noch knapp 39 Euro pro Woche erhalten. Laut einer Mitteilung der Regierung in Dublin dient diese Maßnahme dazu, das irische System mit den Regelungen anderer europäischer Länder in Einklang zu bringen.
Aktuell leben in Irland etwa 100.000 ukrainische Kriegsflüchtlinge. Rund die Hälfte von ihnen ist in staatlich bereitgestellten Unterkünften wie Hotels und Pensionen untergebracht. Für diese Gruppe wird die Reduzierung der wöchentlichen Zahlungen wirksam. Flüchtlinge, die in privaten Unterkünften wohnen, erhalten weiterhin die bisherige Unterstützung von 220 Euro pro Woche.
Die Maßnahme hat das Ziel, die finanziellen Belastungen für den irischen Staat zu reduzieren und gleichzeitig sicherzustellen, dass die Unterstützung für ukrainische Flüchtlinge in Übereinstimmung mit den Standards anderer europäischer Länder erfolgt. Die Regierung betont, dass die Reduzierung der Zahlungen nicht die Versorgung und den Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen für die Flüchtlinge beeinträchtigen soll.
Zum Vergleich: In Deutschland haben ukrainische Flüchtlinge Anspruch auf Bürgergeld, das in etwa den Leistungen des deutschen Sozialsystems entspricht. Diese Regelung ermöglicht es den Flüchtlingen, finanzielle Unterstützung für ihren Lebensunterhalt zu erhalten, unabhängig davon, ob sie in staatlichen oder privaten Unterkünften leben.
Die Entscheidung der irischen Regierung wird unterschiedlich bewertet. Einige sehen darin eine notwendige Angleichung an europäische Standards, während andere befürchten, dass die drastische Kürzung der finanziellen Unterstützung die Lebensbedingungen der betroffenen Flüchtlinge erheblich verschlechtern könnte. Die kommenden Wochen werden zeigen, wie sich diese Maßnahme auf die Situation der ukrainischen Flüchtlinge in Irland auswirken wird.
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