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Infinus Prozess LG Leipzig 9. Zivilkammer- außer Spesen nichts gewesen

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Es sollte ein spektakulärer Prozess vor der 9. Zivilkammer des LG Leipzig werden – der heutige Prozess gegen den ehemaligen Infinus Manager Jörg Biehl (persönlich haftender Gesellschfter der Future Business KG aA -FuBus). Grundlage des Prozesses ist die Klage eines Anlegers, der den ehemaligen Infinus Managern vorwirft im Firmenprospekt bewusst falsche Angaben gemacht zu haben, und deshalb Schadenersatz von den Infinus Managern verlangt.  Der Anleger hatte bei der Infinus-Konzernmutter Future Business KGaA Ende 2012 und Anfang 2013 bestimmte Schuldverschreibungen für 75.000 Euro gezeichnet.

Abgemagert ist Jörg Biehl minestens um 20 Kilogramm so ahatten wir schon von Personen gehört die ihn im Gefängnis besucht hatten. Wer nun eine spektakulären Prozess erwartet hatte wurde entäsucht. Das Verfahren war mit Spannung erwartet worden. Schon im Vorfeld hatte das Gericht einen größeren Sitzungssaal geplant und Mitteilungen an die vielen erwarteten interessierten Besucher gemacht. Letztlich war das tatsächliche Interesse vor Ort eher enttäuschend, längst waren nicht alle Plätze im Sitzungssaal belegt und auch die erwarteten „brisanten“ Aussagen der Herren Biehl und Stübner (dem ehemaligen Steuerberater der Infinus) fielen letztlich aus. Jörg Biehl machte von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch, der Steuerberater wurde durch den Insolvenzverwalter nicht von seiner Schweigepflicht entbunden.Nach einer Beweisaufnahme wurd eder Prozess auf den 18. September 2015 vertagt.Außer Spesen nichts gewesen. Selbst wenn der Aneger den Prozess gewinnen würde, Geld würde er sicherlich doch niemals sehen von Jörg Biehl. Interessant an der heutigen Verhandlung war allerdings die Einschätzung des LG Geichtest Leipzig das man dafür sehe , dass Anleger in Prospekten der Finanzgruppe getäuscht worden sind. Die Prospekte gäben zum Beispiel keine Auskunft darüber, dass innerhalb der Infinus-Gruppe ein Provisionskarussell mit Lebensversicherungen für eigene Mitarbeiter gedreht wurde.Nun, wer erwartet denn das die sowas wirklich in ein Prospekt schreiben? Ist das nicht Realitätsfremd? Die Frage sei hier bitte erlaubt.

Vorgeschichte:

Nächster Schritt im Anlegerschutzverfahren gegen Verantwortliche der Future Business und der Infinus Gesellschaften vor dem Landgericht Leipzig: 9. Zivilkammer verkündet am 13. März 2015 umfangreichen Beweisbeschluss

Die 9. Zivilkammer des Landgerichts Leipzig, die mit den Zivilprozessen gegen Verantwortliche der Future Business und der Infinus Gesellschaften wegen deren Haftung bei falschen, irreführenden oder unterlassenen öffentlichen Kapitalmarktinformationen zuständig ist, hat im Anschluss an die mündliche Verhandlung vom 15. Dezember 2015 einen umfangreichen Beweisbeschluss verkündet. Diesen Beweisbeschluss gilt es nun abzuarbeiten, bevor eine endgültige Entscheidung darüber ergehen kann, ob die verklagten Mitglieder des Vorstandes und des Aufsichtsrates der Infinus AG – Ihr Kompetenzpartner, Infinus AG – Finanzdienstleistungsinstitut und der Future Business KG aA (FuBus) den Anlegern auf Schadensersatz haften.

Dabei hat sich die Kammer unter Gerichtspräsident Karl Schreiner zunächst auf die Vernehmung von Zeugen und Parteien und die Anhörung des Klägers beschränkt, jedoch schon angekündigt, den Beweisbeschluss ggf. zu erweitern, insbesondere sich die Einholung eines Sachverständigengutachtens vorbehalten. Als Partei vernommen werden soll ein Vorstandsmitglied der Infinus AG – Finanzdienstleistungsinstitut und als Zeuge – da nicht mitverklagt – Jörg Biehl, der persönlich haftende Gesellschafter der Future Business KG aA, also deren Hauptgesellschafter, der sich derzeit in Untersuchungshaft befindet.

Das Landgericht entspricht damit zum einen den Beweisanträgen der Klagepartei zur Frage der Prospekthaftung der Beklagten Andreas K. (u.a. Vorstand der Infinus AG – Ihr Kompetenzpartner und Prokurist der FuBus) und des Rechtsanwaltes Siegfried B., u.a. Aufsichtsratsmitglied der FuBus. Im Vordergrund steht die Frage, ob die hier Beklagten davon gewusst haben, dass das ursprüngliche Geschäft mit Lebens- und Rentenversicherungen ins Defizit abgerutscht und durch Eigengeschäfte in Form von fondsgebundenen Lebensversicherungen innerhalb der Unternehmensgruppe und Investitionen in Goldsparpläne abgelöst und umgestellt wurde, wobei die für die Goldsparpläne gezahlten Gebühren nur zu einem geringen Prozentsatz tatsächlich mit Gold unterlegt waren, sowie, ob ohne die Buchung von zurückgeflossenen Provisionen (Infinus AG Ihr Kompetenzpartner erhält Provisionen für die Vermittlung der Geschäfte, diese fließen im Wege der Gewinnabführung an die FuBus zurück) die Bilanz der Future Business KG aA einen Verlust ausgewiesen hätte.

Der Prozess soll im Juni 2015 mit der Beweisaufnahme fortgesetzt werden.

12 Kommentare

  • Warum interessiert sich eigentlich niemand für so manche Ungereimtheiten des in diesem Verfahren angeklagten Andreas Kison? Bei ihm wurden 250.000 Euro Bargeld in seinem Zuhause sichergestellt. Das stinkt doch bis zum Himmel. Aus welchem Grund hat man wohl so viel Bargeld zuhause? Das sollte der Richter ihn mal fragen…..

    • …das wird der sicher nicht sagen können. Er hat doch von allem nichts gewußt, obwohl in der Verantwortung!!! Ich kann es deshalb sagen, da er mir persönlich bekannt ist (war) und ich ihn auch in einem jetzigen Domizil zweimal angeschrieben habe – dauerte immer bisschen, die Knaben müssen ja lesen, was ich so schreibe, doch dann kam auch Antwort. Ich kann nur sagen: haarsträubend – hat ja nie nicht von etwas gewußt… …ergo wußte er sicherlich nicht, dass zuhause 250.000 € in bar rum liegen – da hatte ich mal einen richtigen Hals, wie ich das gelesen hatte…

  • Einfach erschreckend, mit wieviel Müll man zugeballert wird, wenn man die aktuelle „Berichterstattung“ im Netz verfolgt.
    Laut SZ-Online von heute fand der Prozeß übrigens gestern statt (Sonntag).
    http://www.sz-online.de/nachrichten/infinus-gruender-erscheint-nicht-vor-gericht-3131832.html Kein Wunder also, wenn Biehl nicht da war…

    Damit einigen vor lauter Karussellfahren nicht noch schwindliger wird:
    Mal kurz Luft anhalten und sich erinnern, dass der Vorwurf ‚Bilanzfälschung‘ lautet und Kübler im November mit dem Versuch gescheitert ist, die Bilanzen für ungültig erklären zu lassen. Ändert sich daran nichts, sind die „Prozesse“ ein Witz.

    • Wenn die Staatsanwaltschaft schon Anfang 2012 schon ermittelte, muß man sich fragen
      wieso durften Infinusvermittler noch bis ins Jahr 2013 weiterhin als Vermittler agieren ?
      Sie hatten auch noch die Erlaubnis der Bafin.
      Wenn man bedenkt daß die Bafin und Bundesbank schon 2010 von Ungereimtheiten wusste
      muß man sich doch fragen was ist all die Jahre geschehen ? Ja, man lies einfach als staatliche Behörde die ganze Sache gewähren.
      Wenn ein Vermittler noch 2013 dem Anleger noch erklärte, er kenne keinen Fall wo nicht wieder das Kapital zurück gezahlt wurde so erweckte es bei dem Anleger doch ein gehöriges Maas an Sicherheit.Zu dem kamen noch trügerischen Ratings noch kurze Zeit vor der Razzia.
      Die Frage ?Gibt es eigentlich eine Aufsicht der Ratingagenturen ?
      All daß sind Fragen wo leider noch offen sind.

      • Ungereimtheiten??
        Da die schon so lange ermitteln, muss man sich eher fragen, wieso sie sich mit Beweisen so schwer tun… Reimt sich da etwa was?
        Mit dem Hinweis auf „Ungereimtheiten“ kommt die Staatsanwaltschaft nicht weit, die brauchen eindeutige, saubere, hieb- und stichfeste Beweise dafür, dass die Bilanzen gefälscht waren. Dazu genügt es nicht, Steine, die der „Mob“ geworfen hat, aufzuklauben…

  • Die Anleger hätten besser ihr Geld bei dem aufstrebenden Unternehmen BONFA investiert. Im Internet-Markt wird BONOFA bald weltweit zu den größten Unternehmen zählen.

  • Schon ein Blick ins Unternehmensregister 2008-2010 lies schon ein schmelzen des
    Betriebshaftungskapital erkennen das auch die Aufsicht erkannte bzw. erkennen mußte.
    Völlig unverständlich wie es danach kommen mußte.
    Eine Gleichgültigkeit einer Finanzbehörde zum Schaden vieler Anleger.

  • Wirklich ein cleverer Schachzug, dieser vorgezogene Prozeß.
    Jetzt soll sogar noch ein Gutachten erstellt werden.
    Wieso warten die nicht einfach auf die Anklage und die Beweise der Staatsanwaltschaft, anstatt wieder Geld zu verschwenden…?

    Übrigens, hier ein schönes Beispiel für Brainwash, resp. Unfähigkeit:
    http://www.mdr.de/mdr-info/podcast/beste/audio1200338.html
    An Ende weiß noch nicht einmal mehr die Staatsanwaltschaft, was passiert ist…

    • …was ist denn überhaupt passiert? Kundengelder die durch den Insolvenzverwalter nun verbrannt werden, die die Anleger nie mehr erreichen. Egal wie – es wurde nicht falsch Prospektiert, lediglich die Herkunft der Provisionen wurde verschwiegen und offensichtlich war die Kohle doch da, was in aus der Bilanz zu entnehmen war, oder irre ich mich? Ich bleibe dabei, das ganze Gebilde hätte man Rückabwickeln, vielleicht sogar sanieren können und im kleineren Rahmen weiter gemacht. EcoConsort z.B. war ein gesundes Unternehmen, das gleich mit platt gemacht wurde. Die Grundidee der Orderschuldverschreibungen und Genussrechte war und ist nicht schlecht. Doch was bei den Protagonisten alles sicher gestellt wurde, da kann man nur sagen Gier frisst Hirn – diesmal auf der anderen Seite!!!

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