Infinus – Die selben Spielchen wie bei S&K?

Bei den ersten Szenen im Dresdener Landgerichtsgerichtssaal fühlt man sich an den S&K-Prozess in Frankfurt am Main erinnert. Auch hier kommt man nicht direkt zur Prozesssache, sondern es geht erst einmal um formularjuristische Dinge. Es geht um viele hundert Millionen Euro, das Geld von zehntausenden Anlegern. Sie sollen einem Schneeballsystem von Anlagebetrügern aufgesessen sein, sagt die Anklage. Sechs Manager der Infinus-Finanzgruppe sollen sich dafür verantworten. In den Dresdner Neuesten Nachrichten heißt es in einem ersten Bericht zu dem Prozess: „Schon vor Verlesung der Anklage stellte die Verteidigung Anträge auf Rügen wegen der Zusammensetzung des Gerichts. Sie wurden vom Vorsitzenden Richter Hans Schlüter-Staats allerdings zunächst nicht zugelassen. Weder die Übernahme des Falls durch die 5. Strafkammer noch die Zuteilung eines beisitzenden sowie eines Ergänzungsrichters zu der Kammer genügten den gesetzlichen Anforderungen, führte Verteidiger Ulf Israel nach Verlesung der Anklage aus. Er vertritt den hauptbeschuldigten Gründer des Infinus-Mutterkonzerns Future Business (Fubus), einen 54 Jahre alten Dresdner. Der Fall sei der Kammer erst durch eine Vielzahl von Änderungen des sogenannten Geschäftsverteilungsplans zugespielt worden. Auch die Zuweisung des beisitzenden Richters Alex Theile sei „willkürlich und manipulativ“ erfolgt, so Israel weiter. Desweiteren hätte der Ersatzrichter, der frühere AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Dreher, der Kammer nicht zugeteilt werden dürfen.“

http://www.dnn.de/Nachrichten/Wirtschaft/Infinus-Prozess-Streit-um-Zustaendigkeit-der-Kammer