Huawei-Affäre: Fünf EU-Abgeordnete bald ohne Immunität – und ohne Ladegerät?

Die Spannung in Brüssel steigt, und diesmal geht’s nicht um einen neuen Netflix-Thriller, sondern um einen handfesten Polit-Krimi mit Fernost-Flair: Fünf Europaabgeordneten droht der Verlust ihrer parlamentarischen Immunität, weil sie angeblich zu empfänglich für die charmanten Angebote des chinesischen Tech-Giganten Huawei waren.

Parlamentspräsidentin Roberta Metsola bestätigte gestern im Plenum, dass ein entsprechender Antrag aus Belgien eingegangen sei. Es gehe um „aktive Korruption, Geldwäsche und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung“ – also alles, was man für eine solide Streamingserie braucht. Der Fall wird nun an den Rechtsausschuss weitergeleitet, wo man vermutlich zuerst prüft, ob noch genug Kaffee und Popcorn für die Sitzungen vorhanden ist.

Wer ist betroffen? Und wie viele USB-C-Kabel braucht man für einen Skandal?

Auf der heißen Liste stehen:

• Drei italienische Vertreter der Europäischen Volkspartei (EVP): Fulvio Martusciello, Giusi Princi und Salvatore De Meo

• Ein maltesischer Sozialdemokrat: Daniel Attard

• Und ein bulgarischer Abgeordneter von Renew Europe: Nikola Mintschew

Ob sie tatsächlich Geld von Huawei erhalten haben oder nur besonders gute Smartphones mit „inoffiziellen Updates“ – das klären nun die belgischen Behörden. Vielleicht hat Huawei ja nur „harmlose Infoveranstaltungen mit Bargeldbuffet“ gesponsert?

Was bisher geschah: Hausdurchsuchung mit Ladehemmung

Bereits im März hatte die belgische Staatsanwaltschaft in einer großen Razzia Büros im EU-Parlament durchsucht – vermutlich auf der Suche nach Beweisen, Bargeld oder einem verdächtig neuen Huawei-Tablet. Acht Personen wurden im Zuge der Ermittlungen bereits angeklagt – das klingt fast wie das Prequel zu „Qatargate“, diesmal eben mit dem Arbeitstitel „Chinagate – Die Router der Macht“.

Im Zentrum der Ermittlungen steht der Verdacht, dass Huawei versucht haben soll, mit Geschenken, Einfluss und vermutlich sehr stabilen WLAN-Verbindungen politische Entscheidungen zu beeinflussen.

Fazit: 5G? Eher 5Geld.

Während Huawei betont, man sei einfach nur an „freundlicher Kooperation“ interessiert gewesen, kratzt sich Europa am Kopf: Wie sehr kann man sich einmischen, bevor es auffällt? Antwort: Offensichtlich nur bis zur nächsten Spesenabrechnung.

Und so heißt es für die betroffenen Abgeordneten bald vielleicht: Immunität adé – und keine VIP-Rabatte im Huawei-Onlineshop mehr.