Friedensmission

Nach einer dramatischen Zuspitzung der Ukraine-Krise in den vergangenen Tagen reist Bundeskanzler Olaf Scholz heute nach Kiew, um den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenski zu treffen.

Rein formal ist es sein Antrittsbesuch als Kanzler gut zwei Monate nach seiner Vereidigung. Der Kurzbesuch in der ukrainischen Hauptstadt wird aber ganz im Zeichen der zunehmenden Spannungen mit Russland und der jüngsten Kriegswarnungen aus den USA stehen.

„Die Ukraine kann sich sicher sein, dass wir die nötige Solidarität zeigen, wie auch in der Vergangenheit“, sagte Scholz vor seiner Abreise. Es wird erwartet, dass er der Ukraine in Kiew weitere wirtschaftliche Unterstützung zusagt. Seit Beginn des Ukraine-Konflikts 2014 sind bereits fast zwei Milliarden Euro aus Deutschland in das Land geflossen.

Die Ukraine wünscht sich auch Waffen, um sich im Ernstfall gegen Russland verteidigen zu können. Die will Scholz nicht liefern. Stattdessen könnte es nicht tödliche Rüstungsgüter wie Minenräumgeräte, Ortungsgeräte und Funkgeräte geben. Morgen geht es dann nach Moskau, wo er den russischen Präsidenten Wladimir Putin trifft.