Europa

Friedensgipfel

Alexandra_Koch (CC0), Pixabay
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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einen Vorschlag für einen „globalen Friedensgipfel“ in der Schweiz gemacht. In einer Videoansprache vor dem Schweizer Parlament in Bern präsentierte Selenskyj seine Idee. Genauere Details oder ein Termin wurden jedoch nicht genannt.

Selenskyj verwies in seiner Rede auf eine eigene „Friedensformel“, die er letztes Jahr nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine vorgestellt hatte. Er ermutigte die Schweiz, ihre nationale Expertise einzubringen, um diese Friedensformel umzusetzen.

Der Auftritt von Selenskyj war umstritten. Die meisten Abgeordneten der Schweizerischen Volkspartei (SVP) blieben der Rede fern, da sie darin eine Einmischung in die Schweizer Politik sahen. In der Schweiz wird darüber diskutiert, ob das Land seine jahrhundertealte Neutralität aufgeben und den Widerstand gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aufgeben sollte.

Selenskyj ging indirekt auf diese Debatte ein und dankte denjenigen, die Sanktionen gegen Russland verhängt, Waffen geliefert und Vermögen russischer Oligarchen eingefroren haben. Er betonte, dass Unterstützung für die Ukraine die Welt vor Krieg schützt.

Es wurde bekannt, dass die Schweiz wahrscheinlich 25 ihrer stillgelegten Leopard-2-Panzer an Deutschland verkaufen wird. Der Nationalrat, die größere Parlamentskammer, hat grünes Licht für den Verkauf gegeben. Deutschland möchte seine Bestände auffüllen, nachdem es zuvor Panzer an die Ukraine geliefert hatte. Die endgültige Entscheidung liegt jedoch bei der Regierung, die bereits Zustimmung signalisiert hat.

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