Die EU hat viele Ideen entwickelt, die aufgrund mangelnder Einigkeit der Mitgliedsstaaten nicht umgesetzt wurden. Dazu zählen die Abschaffung der Zeitumstellung, eine Finanztransaktionssteuer und die Einführung der Ein- und Zwei-Cent-Münzen.
In der Pandemie wurde die Idee einer Gesundheitsunion diskutiert, um die EU für künftige Krisen besser vorzubereiten. Eine EU-Armee bzw. Verteidigungsunion wird angesichts der Konflikte in der Nachbarschaft immer dringender. Auch eine gemeinsame Verfassung und ein EU-Präsident könnten Abläufe vereinfachen, scheiterten aber am Veto einiger Staaten.
Das Renaturierungsgesetz zur Wiederherstellung der Natur hat gute Chancen, ebenso wie der „Digitale Euro“ als Ergänzung zum Bargeld. Ein EU-weiter Feiertag am 9. Mai könnte Gemeinsamkeit und Solidarität stärken.
Das grundlegende Problem ist das Einstimmigkeitsprinzip bei wichtigen Entscheidungen. Die meisten Mitgliedsstaaten wollen aber nicht darauf verzichten, um ihre nationalen Interessen zu schützen. Um die Einstimmigkeit abzuschaffen, bräuchte es ironischerweise einen einstimmigen Beschluss. Solange dies nicht gelingt, werden viele gute Ideen für ein stärker vereintes Europa Visionen bleiben.
Kommentar hinterlassen