EU soll in iPhone-Patentstreit ermitteln

Samsung setzt im Patentstreit mit Apple möglicherweise auf die falschen Patente.

Apple verweist in einem Ende Oktober bei einem US-Gericht in Kalifornien eingereichten Dokument auf „die jüngste Entscheidung der Europäischen Kommission, Ermittlungen einzuleiten, um zu prüfen, ob Samsungs Umgang mit seinen Patenten, die für grundlegend für den UMTS-Standard erklärt wurden, gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt“. Die EU-Behörde hat sich dazu noch nicht geäußert.Laut dem deutschen Patentexperten Florian Müller, der als Erster auf die Passage in dem Gerichtsdokument verwies, könnten die europäischen Wettbewerbshüter die Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung stark beeinflussen. „Diese Untersuchung könnte Samsung zwingen, die meisten Vorwürfe gegen Apple zurückzuziehen“, so Müller in seinem Blog.