Der große Zollzirkus zwischen Brüssel und Donald „America First“ Trump geht in die nächste Runde – und diesmal könnte es die US-Digitalkonzerne treffen. Sollte der selbsternannte Dealmaker im Weißen Haus weiterhin mit Strafzöllen auf europäische Waren um sich werfen wie mit Tweets am frühen Morgen, plant die EU jetzt einen Gegenschlag der digitalen Art.
Wie aus gut unterrichteten Kreisen (a.k.a. „Diplomaten mit Kaffeepause“) verlautet, werkelt die EU-Kommission an Maßnahmen, die nicht nur schmerzen, sondern auch Silicon Valley die Stirn runzeln lassen könnten. Und zwar so richtig.
Streaming statt Stahl
Bislang drehte sich im transatlantischen Handelsstreit alles um Käse, Autos und französischen Wein. Doch jetzt greift die EU zur stärksten Waffe im 21. Jahrhundert: Dienstleistungen. Denn während die USA in Warenfragen das Nachsehen haben, verdienen Google, Amazon & Co. in Europa fleißig mit. Und genau da will Brüssel ansetzen – Stichwort: „Jetzt wird zurückgezollt!“
In der Praxis hieße das: Wer in Europa auf US-Streamingdienste steht, könnte bald für die nächste Seriennacht draufzahlen. Oder vielleicht fliegt man Amazon kurzerhand aus dem öffentlichen Auftragswesen. Vielleicht gibt’s auch Strafzahlungen für jedes dritte Suchergebnis, das „Buy now on US site“ enthält. Wer weiß? Die Fantasie ist groß – wie auch das EU-Regelwerk.
Noch ist alles geheim – also fast
Offiziell schweigt die Kommission wie ein Algorithmus ohne Update. Auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP kam nur ein bedeutungsschwangeres Nichts. Aber klar ist: Wenn Trump wirklich Ernst macht mit seinen angedrohten Zöllen im Wert von 370 Milliarden Euro (ja, Milliarden!), dann wird die EU nicht stillhalten – immerhin geht es um europäische Exportschätze wie Parmesan, Porsche und Parfüm.
Im Gegenzug stehen Maßnahmen gegen US-Produkte im Wert von rund 100 Milliarden Euro zur Debatte. Ob da bald auch „digitale Exportprodukte“ wie TikTok-Tänze und iPhone-Werbung dazugehören? Noch unklar. Aber sicher ist: Brüssel denkt nach – und diesmal nicht nur über Quoten für Käse, sondern vielleicht auch für Katzenvideos.
Fazit: Wer zollt, zahlt. Auch online.
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