Die EU hat einen neuen Plan geschmiedet, um gegen Wahlmanipulation und Desinformation vorzugehen – und diesmal soll es richtig ernst werden. Die Lösung: Ein neues Zentrum mit einem Namen, der klingt wie ein Marvel-Ableger – das „Europäische Zentrum für demokratische Resilienz“. Klingt mächtig, tut vermutlich Büro.
Das Zentrum ist der leuchtende Stern am Himmel eines neuen Maßnahmenpakets der EU-Kommission. Ziel: Demokratie retten, Wahlen schützen, unabhängige Medien stärken und die Zivilgesellschaft nicht ganz vergessen. Also alles, was gut klingt – und was man sich dann selbst auf die Schulter klopfen kann.
EU-Demokratiekommissar Michael McGrath erklärte, das Zentrum werde sich um Dinge kümmern wie Prävention, Erkennung und Analyse – also alles mit PowerPoint, Excel und ernsten Gesichtern. Vor allem aber soll es gegen ausländische Informationsmanipulation helfen, also gegen das, was man früher einfach „Propaganda“ nannte und heute „Klickzahlen aus Russland“.
Das Beste daran? Die Teilnahme ist freiwillig. Also ja, theoretisch können die Mitgliedsstaaten mitmachen – oder eben nicht. Frei nach dem Motto: Wir gründen ein Fitnessstudio für Demokratie, aber niemand muss wirklich trainieren.
Auch sonst hält sich die Kommission mit Fakten lieber zurück. Wo das Zentrum entsteht? Noch geheim. Vielleicht in Brüssel. Vielleicht im EU-Wolkenkuckucksheim. Oder direkt im Internet, gleich neben den Kommentaren auf Facebook.
Die Grünen und Liberalen im EU-Parlament sind übrigens schon wenig begeistert: Alles ganz nett, aber reicht halt nicht. Oder wie man in Brüssel sagt: ein „wichtiger erster Schritt“, dem 37 weitere folgen, bis irgendwann vielleicht mal was passiert.
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