EU

Der Kampf gegen illegale Drogen in Europa soll gestärkt werden. Die EU-Kommission schlug heute vor, das Mandat der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht mit Sitz in Lissabon auszuweiten und sie in die EU-Drogenagentur umzuwandeln.

„Der Drogenhandel ist nach wie vor der größte kriminelle Markt in der EU“, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. Der Vorstoß solle es der Behörde deshalb ermöglichen, „die sich weiterentwickelnden Drogenlandschaften genau zu beobachten, die schädlichen Auswirkungen von Drogen zu bekämpfen und effizient mit anderen EU-Agenturen“ zusammenzuarbeiten.

Unter anderem soll die EU-Drogenagentur Gefahrenabschätzungen zu neuen Entwicklungen vorlegen, die sich negativ auf die öffentliche Gesundheit und Sicherheit auswirken könnten. Falls besonders gefährliche Stoffe auf den Markt gelangen, soll die Behörde Alarm schlagen.

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Zum Schutz der Sicherheit in Europa will die EU-Kommission von bestimmten Bürgern des Inselstaats Vanuatu im Südpazifik für die Einreise in die EU wieder Visa verlangen.

Konkret schlug die Behörde den EU-Staaten heute vor, ein Visaabkommen teils auszusetzen. Hintergrund sind Bedenken wegen „Goldener Reisepässe“. Gegen eine Investition von mindestens 130.000 US-Dollar vergebe der Inselstaat seine Staatsangehörigkeit. Somit erhalten die Betroffenen visafreien Zugang zur EU.

Man sei der Ansicht, dass die Regel schwerwiegende Sicherheitslücken aufweise, teilte die EU-Kommission mit. Sie begründete das unter anderem damit, dass die Staatsbürgerschaft auch an Investoren verliehen werde, die in Datenbanken der internationalen Polizeibehörde Interpol erfasst sind.

Die durchschnittliche Bearbeitungszeit der Anträge sei zu kurz, um sie gründlich zu prüfen, und bis 2020 sei nur ein Antrag abgelehnt worden.