Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Zustimmung seines Landes zum NATO-Beitritt Schwedens bis zum kommenden Gipfel im Juli in Zweifel gezogen. „Schweden hat zwar Erwartungen, aber das bedeutet nicht automatisch, dass wir uns an diese Erwartungen halten“, sagte Erdogan heute laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi.
Schweden hofft darauf, bis zum Gipfel des Verteidigungsbündnisses in Vilnius ein Mitglied der Allianz zu werden. Erdogan warf Schweden erneut vor, nicht entschieden genug gegen „Terrororganisationen“ vorzugehen. Die Türkei fordert daher weiterhin die Auslieferung bestimmter Personen.
Kürzlich hat das oberste Gericht Schwedens die erste Auslieferung eines PKK-Anhängers an die Türkei genehmigt und zudem seine Terrorgesetze verschärft.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte Anfang Juni erklärt, dass Schweden alle Anforderungen der Türkei erfüllt habe. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Mitgliedschaft in der NATO beantragt.
Finnland ist seit Anfang April Mitglied, während Schweden weiterhin die Zustimmung der Türkei und Ungarns fehlt. Heute fanden erneut Verhandlungen zwischen NATO-Vertretern, Schweden und der Türkei in Ankara statt, um den Beitritt zu diskutieren.
Kommentar hinterlassen