1. Supervisiorische Verfügung der FINMA
Eine supervisiorische Verfügung ist eine Maßnahme der Finanzmarktaufsicht (FINMA), um sicherzustellen, dass Banken, Versicherungen und andere Finanzunternehmen die gesetzlichen Vorschriften einhalten. Die FINMA greift ein, wenn sie Verstöße gegen Regeln oder Risiken für das Finanzsystem sieht. Eine solche Verfügung könnte zum Beispiel Einschränkungen für eine Bank oder strengere Kontrollen festlegen.
Hauptpunkte:
- Wer erteilt sie? Die FINMA (staatliche Behörde, die den Finanzmarkt überwacht).
- Wozu dient sie? Um sicherzustellen, dass Finanzunternehmen sich an die Gesetze halten und das Finanzsystem schützen.
- Wann wird sie erlassen? Bei Verstößen gegen Regeln oder Risiken für das System.
- Beispiel: Wenn eine Bank gegen Geldwäschevorschriften verstößt, könnte die FINMA einschreiten und Maßnahmen ergreifen, wie strengere Prüfungen anzuordnen.
2. Provisorische Verfügung (einstweilige Verfügung)
Eine provisorische Verfügung (auch einstweilige Verfügung genannt) ist eine vorläufige Maßnahme, die ein Gericht im Zivilrecht erlassen kann. Sie wird genutzt, wenn dringend gehandelt werden muss, um größere Schäden zu verhindern, bevor ein langes Gerichtsverfahren abgeschlossen ist. Sie ist zeitlich begrenzt und soll schnell eine Lösung bieten, bis das Gericht in der Hauptsache entscheidet.
Hauptpunkte:
- Wer erteilt sie? Ein Zivilgericht.
- Wozu dient sie? Um dringende Maßnahmen zu ergreifen, bevor ein Gerichtsverfahren abgeschlossen ist.
- Wann wird sie erlassen? Wenn Gefahr besteht, dass ohne eine schnelle Entscheidung ein großer Schaden entsteht.
- Beispiel: Ein Unternehmen könnte eine provisorische Verfügung beantragen, um zu verhindern, dass ein Wettbewerber vertrauliche Informationen verwendet, bis das Gericht endgültig entscheidet.
Unterschied:
- Supervisiorische Verfügung: Wird von der FINMA erlassen, um Finanzunternehmen zu überwachen und Risiken im Finanzsystem zu vermeiden.
- Provisorische Verfügung: Wird von einem Gericht erlassen, um im Zivilrecht vorläufige Maßnahmen zu treffen, wenn schnell gehandelt werden muss.
Beide Verfügungen haben unterschiedliche Zwecke und werden in verschiedenen Bereichen eingesetzt.
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