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Erdogans Gebot der Stunde: Jetzt wird abgeräumt!

geralt (CC0), Pixabay
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Recep Tayyip Erdogan hat offenbar einen neuen Lieblingssport entdeckt: Oppositionstetris. Ziel des Spiels: möglichst viele Bürgermeister und Abgeordnete der CHP einsammeln und ins Gefängnis packen, bevor jemand „Wahl 2028“ sagen kann. Warum jetzt, fragt man sich? Na, warum nicht! Wenn gerade keine Wahl ist, ist doch die perfekte Zeit, um mal ordentlich durchzuwischen – Frühjahrsputz, ganzjährig.

Neu im Angebot: Der Istanbuler CHP-Regionalvorsitzende Özgür Celik – frisch verhaftet, kaum angeklagt, schon abgeführt. Sein Verbrechen? Interne Parteiwahlen. Und das geht ja wohl wirklich zu weit! Demokratie in der Türkei? Bitte nur nach vorheriger Anmeldung beim Präsidenten.

Auch im Paket: die Bürgermeister von Antalya, Adana und Adiyaman. Erdogan scheint sich nach dem Wahldebakel im letzten Jahr gedacht zu haben: „Wenn ich sie schon nicht an der Urne besiegen kann, dann eben beim Haftrichter!“

Und als kleines Extra: gleich mal die Immunität von 61 CHP-Abgeordneten kippen – quasi das „Kauf drei, nimm 61“-Sonderangebot aus dem Präsidentenpalast.

Der Bachelor: Knast-Edition

Hauptpreis geht an Ekrem Imamoglu, Bürgermeister von Istanbul, einst Hoffnungsträger der Opposition – jetzt mutmaßlicher Diplomfälscher und Vollzeit-Gefangener. Erdogan ließ ihm kurzerhand das Uni-Diplom aberkennen, weil man ja ohne Bachelor keine Präsidentschaft anstreben darf. Das ist türkische Verfassung, Paragraph 1: Wer Erdogan zu gefährlich wird, studiert gefälligst gar nicht oder gleich in Aserbaidschan.

Imamoglu sitzt seit März in U-Haft, die Proteste gegen seine Inhaftierung werden täglich lauter. Die größte Demo-Welle seit Gezi 2013 – und das alles nur, weil ein Mann an der Uni offenbar zu gut aufgepasst hat.

Erdogan unplugged

Doch was steckt dahinter? Insider vermuten: Erdogan hat Angst. Nicht nur vor der Opposition, sondern auch vor sinkenden Umfragewerten, steigender Inflation und dem bedrohlichen Gefühl, dass seine eigenen Wähler langsam merken, dass man mit Autokratentum schlecht einkaufen geht. Also lieber jetzt durchgreifen – mit der Feinfühligkeit eines Vorschlaghammers.

Außenpolitisch läuft’s auch nicht schlecht. Die PKK hat den bewaffneten Kampf eingestellt – und Erdogan gleich die Opposition übernommen. Syrien, Ukraine, USA – alles bewegt sich. Nur die CHP sollte sich laut Präsident bitte ganz still verhalten und dabei Handschellen tragen.

Mission: Wahl 2028 – Mit allen Mitteln

Laut Experten wie Berk Esen ist Erdogans Ziel klar: Die CHP spalten, schwächen, alt aussehen lassen. Reformen? Junge Kandidaten? Pah! Erdogan will die Opposition so, wie man sein Frühstücksei mag: lauwarm, weich und ohne Rückgrat.

Und das Rezept hat sich bewährt: Immer dann, wenn sich die Opposition zusammenrauft, rückt der Präsident mit dem Staatsapparat an. „Never change a winning strategy“, sagt man – oder auf Türkisch: „Yargı benimdir, muhalefet sizinle olsun.“ (Die Justiz gehört mir, die Opposition dürft ihr behalten.)

Fazit: Türkei auf Netflix bald unter „Politthriller“

Die nächsten Staffeln sind schon geschrieben. Arbeitstitel: „Game of Cells – Erdogan strikes back“. Ob Imamoglu bis 2028 wieder frei ist oder mit Erdogan um den schönsten Häftlingsanzug konkurriert, bleibt abzuwarten.

Nur eines ist sicher: In Erdogans Türkei ist Demokratie kein Prozess – sondern ein Sicherheitsrisiko.

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