Der Bundesparteitag der SPD hat Finanzminister Olaf Scholz mit großer Mehrheit zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl am 26. September gewählt. Beim digitalen Parteitag erhielt der 62-Jährige gestern eine Zustimmung von 96,2 Prozent.
In seiner Rede bekräftigte Scholz zuvor mit den Worten „Ich kann das!“ seinen Anspruch auf die Regierungsführung. Regieren wolle er an der Spitze einer „breiten Allianz für neuen Fortschritt“, kündigte Scholz an, ohne sich auf konkrete Koalitionsoptionen festzulegen. Er warb für eine Gesellschaft des gegenseitigen Respekts. Es gehe gerade nach der Pandemie um „Perspektiven für die junge Generation“, aber auch um „die Anerkennung von Lebensleistung durch eine sichere Rente; mit einem verlässlichen und stabilen Rentenniveau“.
Steuerlich wolle er eine Politik, die kleine und mittlere Einkommen entlaste „und die zugleich Millionäre und Milliardäre stärker für die Finanzierung von öffentlichen Aufgaben heranzieht“, sagte der Finanzminister und Vizekanzler. Gegen Wohnungsknappheit und hohe Mieten setze er auf ein Bauprogramm, koordiniert von einem Bündnis „Bezahlbarer Wohnraum für alle“. Notwendig bleibe aber auch ein gesetzlicher Mietenstopp. „Wo Wohnungen knapp sind, da dürfen die Mieten nicht stärker steigen als die Inflation“, sagte Scholz. Der Mindestlohn müsse auf „mindestens zwölf Euro pro Stunde“ steigen.
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