Entscheidung erwartet

Noch heute soll ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs darüber entscheiden, ob der gestern festgenommene Libyer in Untersuchungshaft genommen wird. Dem Mann wird nach Informationen der Bundesanwaltschaft vorgeworfen, einen Anschlag mit Schusswaffen auf die israelische Botschaft in Berlin geplant zu haben. Offenbar hatte er sich dazu über einen Messengerdienst mit einem Mitglied der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ ausgetauscht und entsprechende Vorbereitungen getroffen.

Der Verdächtige wurde am Dienstag in seiner Wohnung in Bernau bei Berlin von Spezialeinheiten der Polizei festgenommen. Die entscheidenden Hinweise, die zu seiner Verhaftung führten, stammten nach übereinstimmenden Berichten ausländischer Geheimdienste. Verschiedene Medien berichteten außerdem, dass es sich bei dem mutmaßlichen Terroristen um einen abgelehnten Asylbewerber handelt, der sich trotz ausstehender Abschiebung noch in Deutschland aufhielt.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser lobte den schnellen und entschlossenen Einsatz der Sicherheitsbehörden. „Dieser Fall zeigt, wie wachsam und handlungsfähig unsere Ermittler sind“, erklärte sie. Sie betonte zudem die besondere Bedeutung des Schutzes jüdischer und israelischer Einrichtungen in Deutschland, gerade in Zeiten wachsender Spannungen und zunehmender Bedrohungen. „Der Schutz dieser Einrichtungen hat für uns höchste Priorität“, sagte Faeser.

Die Festnahme des Verdächtigen wirft erneut Fragen über die Sicherheitslage in Deutschland und den Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern auf, die als potenzielle Gefährder eingestuft werden. Die Behörden sind nun damit befasst, die Hintergründe des geplanten Anschlags weiter zu untersuchen und mögliche Verbindungen zu anderen extremistischen Netzwerken aufzudecken.