Die EU plant eine Untersuchung gegen staatliche Subventionen für chinesische Elektroautos. Ursula von der Leyen, die Präsidentin der EU-Kommission, kündigte heute an, dass die Union Maßnahmen gegen künstlich niedrige Preise durch chinesische Staatsbeihilfen ergreifen wird. „Diese staatlichen Zuschüsse verzerren den Wettbewerb auf unseren Märkten“, sagte von der Leyen.
Ein mögliches Ergebnis der Untersuchung könnten Strafzölle sein, ähnlich den Anti-Dumping-Zöllen, die die EU bereits auf chinesische Solarpaneele erhoben hat. Von der Leyen betonte, dass die EU offen für Wettbewerb sei, aber unfairen Handelspraktiken entgegentreten müsse.
Trotz der angespannten Situation unterstrich sie die Notwendigkeit des Dialogs mit China. Auf dem bevorstehenden EU-China-Gipfel plant sie, für einen Ansatz zu werben, der Risiken minimiert, ohne die Beziehungen vollständig abzubrechen.
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