Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD bewegt sich derzeit mit der Anmut eines betrunkenen Elefanten durch einen Porzellanladen – und die Rentenreform ist die neueste Vase, die gefährlich wackelt.
Was war passiert? Die Junge Union hat plötzlich beschlossen, Verantwortung zu übernehmen – oder so ähnlich – und sich gegen ein bereits ausverhandeltes Rentenpaket gestellt. Das hat Kanzler Friedrich Merz, bisher hauptsächlich als chronisch glückloser Pragmatiker bekannt, mächtig ins Grübeln gebracht. Sollte das etwa… das Ende sein? (Spoiler: Nein. Noch nicht.)
Koalitionsausschuss oder Gruppentherapie?
Am Donnerstag trifft man sich beim Koalitionsausschuss – also jenem Ort, an dem man vorgibt, Probleme zu lösen, indem man sie in Arbeitsgruppen und Kommissionen verpackt. Dort wird dann vermutlich nicht die Reform, aber immerhin die Regierung gerettet.
Schon bei der Budgetdebatte am Mittwoch im Bundestag versuchten Jens Spahn (Union) und Matthias Miersch (SPD) ein letztes Mal, so zu tun, als wären sie sich einig – ein politisches Rollenspiel zwischen Zweckoptimismus und kollektivem Realitätsverlust.
Junge Union entdeckt das Sparbuch
Hinter dem Rentenchaos steckt ausgerechnet der aufmüpfige Nachwuchs der Union. Die „Generation Steuerrechner“ stört sich daran, dass die Reform auch nach 2031 weiterläuft. Ein Skandal! Schließlich steht das so nicht im Koalitionsvertrag – also diesem Papier, das normalerweise direkt nach Unterzeichnung als Türstopper dient.
Merz fleht um Geduld – und bekommt Kritik
Der Kanzler selbst, sichtbar genervt vom Spiel mit den Mini-Me’s seiner Partei, bat im Bundestag um „Geduld“. Was er meinte: Lasst mich doch bitte in Ruhe regieren. Was er bekam: Kritik aus allen Ecken – Opposition, Koalition, vermutlich auch von seinem Thermomix.
AfD-Chefin Alice Weidel beschrieb die Koalition poetisch als „Brücke der Titanic“ – leider ohne Musik, aber mit voller Absaufgefahr. Die Grünen diagnostizieren Führungslosigkeit, Die Linke spricht von „sozialem Kahlschlag“ – und Friedrich Merz antwortet mit dem Satz aller Sätze: „Unser Land ist hochkomplex.“
Kommissionen regeln das schon (irgendwann)
Der nächste geniale Plan: Eine Reformkommission! Denn was wäre deutsche Politik ohne ein Gremium, das in 18 Monaten einen Zwischenbericht vorlegt, den dann eh keiner liest? Spahn nennt das Ganze „notwendige Debatte“, Miersch spricht von einem „historischen Moment“, und irgendwo in Berlin lacht ein Satiriker Tränen.
Kernbotschaft: Alles bleibt wie es ist (nur komplizierter)
Zusammengefasst: Die Koalition lebt, taumelt, zankt sich – aber sie lebt. Die Pensionsreform kommt vielleicht, vielleicht auch nicht. Die Regierung bleibt vielleicht, vielleicht auch nicht. Was aber sicher bleibt: die Erkenntnis, dass Politik oft wie eine Netflix-Serie ist – nur mit schlechterem Drehbuch, aber denselben Cliffhangern.
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