Diskussion

Die Außenminister des Ostseerats kommen heute in der Nähe der finnischen Hauptstadt Helsinki zusammen, um über die aktuellen Herausforderungen und Bedrohungen in der Region zu beraten. An dem Treffen nimmt auch die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock teil. Ein Hauptthema der Gespräche werden die jüngsten Provokationen Russlands sein, die für Spannungen in der Ostseeregion sorgen.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin betonte im Vorfeld des Treffens die Bedeutung der Auseinandersetzung mit den komplexen hybriden Bedrohungen, die von Moskau ausgehen. Unter hybrider Bedrohung versteht man den Einsatz verschiedener Methoden, die über die klassische militärische Konfrontation hinausgehen. Dazu gehören beispielsweise Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen, die Verbreitung von Desinformation und Propaganda sowie die Einflussnahme auf politische Prozesse in anderen Ländern.

Ein konkretes Beispiel für solche hybriden Bedrohungen sind die jüngsten Störungen der GPS-Satellitennavigation im Ostseeraum. Estland hat in diesem Zusammenhang bereits den Geschäftsträger der russischen Botschaft in Tallinn einbestellt, um seine Besorgnis über die Vorfälle zum Ausdruck zu bringen und eine Erklärung zu fordern. Die Störungen der GPS-Signale können nicht nur die Sicherheit der zivilen Luftfahrt und Schifffahrt beeinträchtigen, sondern auch militärische Operationen erschweren.

Die Beratungen der Außenminister des Ostseerats sollen dazu beitragen, eine gemeinsame Strategie im Umgang mit den russischen Provokationen zu entwickeln. Dabei geht es auch darum, die Widerstandsfähigkeit der Ostseestaaten gegenüber hybriden Bedrohungen zu stärken und die Zusammenarbeit in Bereichen wie Cybersicherheit und strategische Kommunikation zu vertiefen.

Neben den aktuellen Sicherheitsherausforderungen dürften auch andere Themen wie die wirtschaftliche Zusammenarbeit, der Umweltschutz und die Förderung des kulturellen Austauschs in der Ostseeregion auf der Agenda des Treffens stehen. Der Ostseerat, dem neben Deutschland und Russland auch Dänemark, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Polen, Schweden, Island und Norwegen angehören, spielt eine wichtige Rolle bei der Gestaltung der regionalen Zusammenarbeit und der Bewältigung grenzüberschreitender Herausforderungen.