Diskussion

Der niederländische Außenminister Hoekstra ist von seinem Amt zurückgetreten, um sich auf die wahrscheinliche Rolle des EU-Kommissars für Klimaschutz vorzubereiten. Er wird voraussichtlich Nachfolger von Frans Timmermans, der den „Green Deal“ der EU vorantrieb und sich nun dem Wahlkampf in den Niederlanden widmet. Hoekstras Nominierung sorgt in seinem Heimatland für Irritation.

Die EU plant, die Emissionen bis 2050 auf null zu reduzieren und bis 2030 die Treibhausgasemissionen um 55% gegenüber 1990 zu senken. Eine Petition mit über 30.000 Unterschriften fordert einen anderen Kandidaten für den Posten, der den Klimaschutz ernst nimmt. Kritik an Hoekstra’s Nominierung wirft Fragen über die Rolle der konservativen Fraktion des Europäischen Parlaments in Bezug auf die Klimakrise auf. Hoekstra muss noch vom EU-Parlament und den Mitgliedsstaaten bestätigt werden. Die Ernennung eines „Gleichgesinnten“ könnte von der Leyens Streben nach Unterstützung für die EU-Klimapolitik unterstützen.