Digital first, Recht irgendwann später: Wie ein Schneesturm Niedersachsens Justiz in die Steinzeit beförderte

Was passiert, wenn man eine komplette Justiz digitalisiert, aber auf Schnee nicht vorbereitet ist? In Niedersachsen nennt man das: Fortschritt mit Frostschaden.

Seit dem Wintereinbruch durch Schneesturm „Elli“ herrscht in der niedersächsischen Justiz absolute Ordnung – also im Sinne von völliger Datenleere. Rund 18.000 Dokumente sind irgendwo zwischen Internet-Wolke und Eisregen verloren gegangen. Schuld daran ist nicht etwa ein Hackerangriff oder ein Sonnensturm, sondern: Winter. Ja, echtes Wetter. Damit konnte natürlich niemand rechnen, besonders nicht bei einer Digitalreform mitten im Januar in Norddeutschland.

Die Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD), mutmaßlich noch immer in der Cloud unterwegs, ließ ausrichten, die verloren gegangenen Akten seien „nicht weg, nur im Rückstau“. Was beruhigend klingt – wenn man nicht gerade auf einen Fixierungsbeschluss oder einen Haftbefehl wartet.

Währenddessen tobte in den Gerichten das blanke analoge Grauen. Richter*innen griffen verzweifelt zu Faxgeräten, verwirrten sich an Papierstapeln und mussten bei Eilverfahren plötzlich wieder „telefonieren“. Eine Richterin aus Verden berichtet anonym: „Ich habe das Geräusch eines Wähltons gehört – ich dachte erst, ich träume!“

Die CDU sah die Katastrophe kommen – allerdings, wie so oft, erst hinterher. Carina Hermann warnte vor Fehlurteilen und Rechtsnachteilen: „Das ist inakzeptabel.“ Und auch sonst zeigte man sich bestürzt darüber, dass bei der Digitalisierung nicht gleich noch eine Winterreifenpflicht für Server mitgedacht wurde.

Auch der Richterbund bläst ins selbe Horn – möglicherweise auf einem Faxgerät, denn E-Mails gelten zurzeit als „ungeeignetes Trägermedium“. Präsident Frank Bornemann sagte, Bürger könnten „Rechtsnachteile erleiden“. Das Ministerium hingegen blieb gelassen: Alles halb so wild, die Akten sind ja nicht „verschwunden“, sondern nur „digital verwirrt“.

Ein internes Gerichtsschreiben brachte es auf den Punkt: „Die Wahrnehmung der Ministerin korrespondiert nicht mit der Realität.“ Übersetzt: Frau Wahlmann lebt offenbar in einem Paralleluniversum mit WLAN.

Jetzt, wo die Justiz ihre Akten per Brieftaube oder Rauchzeichen verschickt, wünscht man sich in Niedersachsen sehnlichst den guten alten Gerichtsboten zurück – oder wenigstens einen PDF-Ausdruck.

Fazit: Die Digitalisierung ist in Niedersachsen zwar angekommen – sie hat nur leider ihren USB-Stick im Schnee verloren.