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Die Plagiatsministerin sagt: SPD-Wahldesaster? Egal, wir regieren trotzdem!

Pixoman (CC0), Pixabay
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In der unerschütterlichen Welt der SPD gilt offenbar ein eher kreativer Ansatz für Wahlergebnisse: Man verliert, aber regiert trotzdem. Trotz historischer Wahlschlappe steuert die Partei erneut auf eine Regierungsbeteiligung zu – und wie könnte es anders sein, es gibt Zoff um die Postenverteilung.

Besonders laut meldet sich Franziska Giffey, die in Berlin bereits bewiesen hat, dass Misserfolg kein Hindernis für einen Regierungsposten sein muss. Sie fordert, dass Parteichefin Saskia Esken bloß nicht Ministerin werden sollte. Schließlich müsse die SPD „ein Zeichen des Neubeginns“ setzen. Das ist besonders charmant, wenn es von jemandem kommt, der die Berliner SPD zu ihrem schlechtesten Wahlergebnis geführt hat – um dann elegant als Wirtschaftssenatorin unter einem CDU-Bürgermeister zu landen. Verlieren mit Gewinn, könnte man sagen.

Die SPD nach der Wahl: Alles bleibt anders

Nach dem historisch schlechten Ergebnis von 16,4 Prozent denken einige in der Partei tatsächlich über personelle Konsequenzen nach. Nur Esken selbst scheint noch zu hoffen, dass man sie irgendwo unterbringen kann. Doch die Genossen sind skeptisch:

  • Thomas Jung, Oberbürgermeister von Fürth, kann sich „keine sinnvolle Aufgabe“ mehr für Esken vorstellen.

  • Dagmar Freitag meint, dass eine Parteichefin, die in ihrem eigenen Wahlkreis nur 12,9 Prozent holt, vielleicht doch nicht so beliebt sei. (Wer hätte das gedacht?)

Und dann gibt es da noch den Wunsch nach einer „starken Führungspersönlichkeit“. Überraschung: Man hat sich auf Lars Klingbeil geeinigt – der sich trotz Wahldebakel schnell zum neuen Fraktionschef wählen ließ. Konsequenz sieht anders aus.

SPD-Strategie: Weiterwursteln bis zum Parteitag

Esken selbst scheint zu ahnen, dass ihre Tage gezählt sind, aber erst mal soll das Wahldesaster im Sommer auf einem Parteitag analysiert werden. „Wir entscheiden das als Team“, sagt sie. Klingt fast so, als hätte jemand vor, das sinkende Schiff erst dann zu verlassen, wenn wirklich kein Rettungsboot mehr frei ist.

Fazit: Die SPD verliert, ignoriert es, verteilt trotzdem munter Posten und nennt das „Neubeginn“. Die Plagiatsministerin hat gesprochen – und wer weiß, vielleicht ist „Regieren ohne Wählerauftrag“ ja einfach das nächste große SPD-Projekt.

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