Die EU und ihr ewiger Kampf mit dem Geld

Die EU-Kommission hat Großes vor: Ein neues Mehrjahresbudget ab 2028! Klingt nach trockener Bürokratie? Keine Sorge, hier geht es um über eine Billion Euro, also genug, um das ein oder andere Schlagloch in Brüssel zu stopfen.

Doch bevor das Geld fließen kann, müssen sich alle EU-Staaten einstimmig einigen – also eine Aufgabe etwa so einfach wie eine Steuerreform in Deutschland oder die Organisation eines italienischen Hochzeitsessens ohne Familienzwist.

Die nächste Runde des Haushaltszirkus

Der aktuelle Finanzrahmen läuft noch bis Ende 2027 und umfasst 1,211 Billionen Euro – dazu kommt noch das „NextGenerationEU“-Paket mit bescheidenen 807 Milliarden Euro. Laut EU-Kommission hat dieses Budget geholfen, die Pandemie zu überstehen, die Energiekrise zu bewältigen und Millionen Arbeitsplätze zu retten. Wer hätte gedacht, dass Geld ausgeben tatsächlich funktioniert?

Jetzt steht das nächste Budget an – und es soll die „Quadratur des Kreises“ schaffen. Oder anders gesagt: Die EU muss irgendwie Geld ausgeben, Geld zurückzahlen und gleichzeitig nicht zu viel von den Mitgliedsstaaten verlangen. Klingt machbar.

Woher kommt das Geld?

Da der „Status quo keine Option ist“ (was bei Finanzplänen selten eine gute Nachricht ist), schlägt die Kommission neue Eigenmittel vor – also zusätzliche Finanzierungsquellen. Die Frage ist nur: Welche?

• Höhere Beiträge der Mitgliedsstaaten? – Eher unpopulär.
• Noch mehr Zölle? – Möglich, aber ob das reicht?
• Eine europaweite Pizza- oder Biersteuer? – Garantiert effektiv, aber schwer durchsetzbar.

Investieren und Reformieren – oder zumindest so tun

Jedes Land soll eigene Investitions- und Reformpläne entwickeln. Ein Europäischer Wettbewerbsfähigkeitsfonds soll „strategische Sektoren und kritische Technologien“ fördern. Was das genau bedeutet? Wahrscheinlich mehr Geld für Chips, Batterien und vielleicht sogar ein EU-eigenes Social Media, damit Brüssel nicht mehr von Elon Musk abhängig ist.

Zusätzlich soll auch die EU-Außenpolitik finanziell neu aufgestellt werden – und natürlich gibt es neue Garantien für den Schutz der Rechtsstaatlichkeit. Damit bleibt zumindest eine alte EU-Tradition bestehen: Geld erst dann zu geben, wenn sich die Empfänger auch an die Regeln halten.

Bleibt die Frage: Wird das neue Budget wirklich pünktlich kommen? Die Antwort ist so sicher wie der Brexit oder die FIFA – irgendwann, aber garantiert nicht ohne Drama.