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Desaster für die Republikaner in den USA

Prawny (CC0), Pixabay
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Üblicherweise ist die erste Sitzung des US-Kongresses eine feierliche Angelegenheit mit viel förmlichem Prozedere. Die Wahl zum Sprecher des US-Repräsentantenhauses sorgte am Dienstag hingegen für eine Sensation. Der Fraktionschef der Republikaner, Kevin McCarthy, war in drei Wahlgängen am Widerstand von Parteikollegen aus dem ultrarechten Flügel gescheitert. Die Wahl wurde daraufhin vertagt.

Weitergehen soll es daher am Mittwochmittag (Ortszeit). Es war offen, wie viele Abstimmungen noch notwendig sein werden, um einen neuen Vorsitzenden für die Parlamentskammer zu wählen. Im ersten und zweiten Wahlgang lehnten sich 19 Parteikollegen gegen McCarthy auf, verweigerten ihm die Unterstützung und gaben anderen Kandidaten ihre Stimme. Im dritten Wahlgang wuchs die Zahl der Abweichler sogar auf 20 an.

Für die Vorsitzendenwahl ist im einfachsten Szenario eine Mehrheit von 218 Stimmen nötig – falls alle 434 neu gewählten Parlamentarierinnen und Parlamentarier anwesend sind und einem Kandidaten ihre Stimme geben. Wenn sich einige von ihnen enthalten, ist die nötige Mehrheit kleiner.

Die Wahl zum Speaker gilt eigentlich als Formalie. Es ist 100 Jahre her, dass ein Kandidat bei der Abstimmung zum Vorsitz im Repräsentantenhaus nicht im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit erreichte: 1923 waren neun Wahlgänge nötig, um einen Vorsitzenden zu bestimmen. Damals dauerte es mehrere Tage. Die Wahl zum Speaker ist auch deshalb wesentlich, weil das Repräsentantenhaus erst mit dessen Ernennung die Arbeit aufnehmen kann. Der Speaker ist es nämlich auch, der die Abgeordneten vereidigt.

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