Wenn im Deutschen Bundestag ein gewähltes Mitglied durch Kleidung provoziert und eine Besucherin auf der Tribüne lautstark Parolen ruft, dann ist das mehr als nur ein „Eklat“. Es ist ein Verstoß gegen die Regeln eines demokratischen Ortes, der Respekt, Disziplin und Ernsthaftigkeit verlangt – vor allem, wenn über Krieg und Frieden gesprochen wird.
Was sich am 4. Juni im Bundestag abspielte, wirft kein gutes Licht auf das demokratische Selbstverständnis einiger Beteiligter. Die Abgeordnete Cansin Köktürk (Die Linke) trägt demonstrativ ein T-Shirt mit politischer Botschaft – „Palestine“ – obwohl sie zuvor gebeten wurde, dies zu unterlassen. Eine Besucherin der Sitzung schreit anschließend Parolen wie „Blut an euren Händen!“ und „Free Palestine“ in den Saal. Der Zusammenhang zwischen beidem ist offensichtlich. Der Bundestag ist aber nicht der Ort für plakative Selbstdarstellungen oder emotionalisierte Straßenslogans. Wer hier mitwirkt, muss die Spielregeln kennen – und sie einhalten.
Besonders irritierend ist: Die Abgeordnete Köktürk, die sich mit dem Shirt bewusst über die Hausordnung hinwegsetzt, scheint mit den Grundprinzipien parlamentarischer Kultur nicht vertraut zu sein – oder sie ignoriert sie absichtlich. Wer als gewählte Volksvertreterin in Deutschlands höchstem Organ agiert, trägt Verantwortung – für das politische Klima, den Ton der Debatte und das internationale Ansehen unserer Demokratie. Wer dieses Amt übernimmt, sollte auch ein Mindestmaß an Sensibilität für Symbolik, Regeln und die Würde des Hauses mitbringen.
Deutschland ist eine offene Gesellschaft – gerade deshalb müssen wir Grenzen kennen. Der Bundestag ist kein Ort für Agitation, sondern für Argumente. Wer diese Grenzen missachtet, beschädigt nicht nur die politische Debatte, sondern auch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in das Parlament.
Wenn Frau Köktürk der Meinung ist, durch symbolischen Protest mehr Wirkung zu erzielen als durch Worte, dann sollte sie – höflich formuliert – an einem Verhaltenstraining und an einem Seminar über die Grundlagen parlamentarischer Kultur und deutscher Demokratie teilnehmen. Denn das Einhalten demokratischer Spielregeln ist keine Nebensache – es ist ihre Grundlage. Und wer diese Grundlagen nicht respektiert, stellt sich selbst ins Abseits.
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