Demokratie to go – bitte einmal mit Richter, ohne Bürger

Irgendwie läuft da gerade etwas schief in Deutschland.
Nicht spektakulär schief wie ein umfallender Fernsehturm – eher leise, bürokratisch und mit Aktenzeichen.

Immer öfter entscheidet nicht mehr die Politik, sondern Gerichte, was gesellschaftlich, wirtschaftlich oder moralisch richtig ist. Und der Bürger? Der schaut zu. Von ganz hinten. Durch Milchglas. Ohne Ton.

Man fragt sich langsam:
Warum wählen wir eigentlich noch Abgeordnete?
Als Souvenir? Als Demokratiedeko? Als freundliche Pappkameraden fürs Wochenende?

Politik per Robe statt per Wahlzettel

Der Souverän – also der Bürger, dieses romantische Konzept aus dem Grundgesetz – hat sich ja eigentlich extra Vertreter gewählt, damit diese politische Entscheidungen treffen.
Doch zunehmend wirkt es, als würde man ihnen sagen:

„Danke fürs Engagement, aber bitte nichts entscheiden. Das klären die Gerichte.“

So wird aus dem Bundestagsabgeordneten ein Statist mit Mandat, während der eigentliche Gestaltungsdrang offenbar unter der Richterrobe sitzt. Und nein, niemand bezweifelt die Bedeutung unabhängiger Gerichte – aber seit wann ersetzen sie Parlamente?

Der Richter und sein Gewissen – allein zu Haus

Ein Richter ist nur seinem Gewissen verpflichtet.
Das ist an sich eine schöne Sache.
Problematisch wird es allerdings, wenn das Gewissen anfängt, politische Programme zu entwerfen, ohne jemals den lästigen Umweg über eine Wahl gegangen zu sein.

Denn das Gewissen muss keine Wiederwahl fürchten.
Keine Bürgersprechstunde.
Keine Abwahl.
Keinen „Das haben Sie uns aber anders versprochen“-Moment auf dem Marktplatz.

Kurz gesagt: Keine Konsequenzen.

 Bürgerwahl für Richter? Warum eigentlich nicht!

Da kommt man zwangsläufig auf ketzerische Ideen:
Wenn Richter faktisch Politik machen – warum lassen wir sie dann nicht gleich vom Bürger wählen?

Wenigstens wüsste man dann, wer für welche Linie steht.
Stattdessen haben wir etwas ganz Eigenartiges:

• politische Entscheidungen
• von nicht gewählten Personen
• mit enormer Wirkung
• aber null demokratischer Rückbindung

Das nennt man dann Rechtsstaat, fühlt sich aber manchmal an wie Verwaltungsdemokratie mit Bonuslevel Justiz.

 Fazit: Mehr Demut, weniger Ersatzparlament

Niemand fordert Richter-Bashing.
Niemand fordert Chaos.
Aber vielleicht etwas ganz Altmodisches:

➡️ Politik soll Politik machen.
➡️ Gerichte sollen Recht sprechen.
➡️ Und der Bürger sollte nicht das Gefühl haben, nur noch Zuschauer zu sein.

Denn wenn Gerichte dauerhaft politische Richtungsentscheidungen treffen, ohne Verantwortung für die Folgen, dann ist das keine Stabilität –
das ist eine schleichende Entkernung der Demokratie.

Und das muss aufhören.
Nicht laut.
Nicht radikal.
Aber entschieden.