Demokratie mit Abschaltknopf: Taiwan lässt 24 Abgeordnete abwählen – per Knopfdruck vom Sofa aus

In Taiwan geht’s heute für gleich 24 Oppositionsabgeordnete auf die demokratische Abschussrampe: Das Volk darf per Volksabstimmung entscheiden, ob diese Damen und Herren weiterhin Politik machen oder doch besser wieder Briefmarken sammeln sollen. Eine Art „X-Factor für Parlamentarier“ – wer das Publikum nicht überzeugt, fliegt.

Die Abstimmungen sind das Ergebnis zivilgesellschaftlicher Initiativen, die eher dem Regierungslager der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) zuzuordnen sind – also gewissermaßen: Taiwans Antwort auf “Team Habeck”.

Der Vorwurf an die Opposition? Zu viel Nähe zu Peking. Und mit „Nähe“ ist nicht nur „freundliches Winken“ gemeint, sondern eher der Verdacht: “Hat die KMT etwa heimlich mit China Tinder gespielt?” Einige KMT-Abgeordnete sollen sich mit Funktionären aus dem Reich der Mitte getroffen haben – ob zum Dim Sum oder zur strategischen Lagebesprechung, ist noch unklar.

Ein Land, zwei Meinungen – und sehr viele Drohungen

Taiwan, ein Inselstaat mit über 23 Millionen Menschen, ist laut eigener Definition seit 1949 unabhängig – laut China dagegen ein etwas aufmüpfiges Wohnzimmer, das man gerne wieder ins große rote Wohnzimmer zurückstellen würde, notfalls mit Panzern.

China, bekannt für diplomatisches Fingerspitzengefühl à la “Wenn du nicht tust, was ich will, gibt’s Krieg”, bezeichnet die DPP schlicht als “separatistisch”. Gespräche? Gibt’s nur mit der anderen Seite – der Kuomintang (KMT), die unter anderem deshalb heute die Quittung bekommt. Die Stimmung: eher “Demokratie mit Abrissbirne”.

Abwahl-Showdown im Parlament

Hinter dem ganzen Spektakel steckt eine veritable Blockade im Parlament: Zwar konnte die DPP im Januar den Präsidenten stellen, verfehlte aber die Mehrheit im Parlament. Seitdem lautet das Motto: Regierung mit angezogener Handbremse.

Das Oppositionslager, bestehend aus der KMT, der Taiwanischen Volkspartei (TPP) und zwei freien Radikalen (also: parteilosen Abgeordneten), blockiert fleißig alles, was nach Regierung aussieht. Besonders beliebt: Verteidigungsetats kürzen – damit im Ernstfall genug Budget bleibt für weiße Flaggen und Rücktrittspressekonferenzen.

Was steht auf dem Spiel?

Wenn die 24 Abgeordneten heute wirklich aus dem Amt geworfen werden – per demokratischem Klick auf “De-Abonnieren” –, könnte sich die Macht im Parlament verschieben. Dann hätte Präsident Lai Ching-te endlich wieder freie Fahrt, ohne dass die Opposition bei jedem Gesetz „UNO-Reverse-Karte“ spielt.

Beobachter*innen warnen allerdings: In Zeiten, in denen China nervös mit dem Raketenknopf klimpert, könnte dieser innenpolitische Kleinkrieg noch richtig böse nach hinten losgehen.

Oder wie man in Taiwan gerade sagt: “Lasst uns schnell ein bisschen mehr Demokratie machen, bevor die da drüben ganz rotsehen.”