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Demokratie ist das, was ich darunter verstehe und daraus mache

GDJ (CC0), Pixabay
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Vor dem Untersuchungsausschuss zum Angriff auf das US-Kapitol haben am Dienstag hochrangige republikanische Vertreter aus den Bundesstaaten von Beeinflussungsversuchen durch den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump berichtet. Mehrere Zeugen legten dar, wie das Team des Wahlverlierers Trump sie dazu gedrängt hatte, in ihrem jeweiligen Bundesstaat gegen dessen Wahlniederlage vorzugehen und das Resultat nachträglich umzukehren.

Mehrere Republikaner erzählten dabei von Bedrohungen, Beschimpfungen und Belästigungen durch Anhänger ihres Parteikollegen Trump. Der Ex-Präsident behauptet bis heute ohne Belege, er sei durch Betrug um den Sieg bei der Wahl 2020 gebracht worden. Über Wochen versuchte er damals mit fragwürdigsten Methoden, den Wahlsieg seines demokratischen Herausforderers Joe Biden nachträglich zu kippen.

Sein Lager scheiterte damals auch mit Dutzenden Klagen gegen die Wahlergebnisse. Der Widerstand gegen den Wahlausgang gipfelte in der Attacke auf das Kapitol, die der Untersuchungsausschuss derzeit aufarbeitet. Anhänger Trumps hatten am 6. Jänner 2021 gewaltsam den Parlamentssitz gestürmt, fünf Menschen kamen ums Leben. Trump hatte seine Anhänger kurz zuvor bei einer Kundgebung damit aufgewiegelt, dass ihm der Wahlsieg gestohlen worden sei. Er musste sich danach einem Amtsenthebungsverfahren stellen, an dessen Ende er allerdings freigesprochen wurde.

Bei der Sitzung des Untersuchungsausschusses am Dienstag sagte unter anderem der für die Organisation von Wahlen im Bundesstaat Georgia zuständige Staatssekretär, der Republikaner Brad Raffensperger, aus. Georgia war einer der Bundesstaaten, in denen sich die Wahl zugunsten von Biden entschied.

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