Allgemeines

Fall Kilmar Abrego Garcia: Einwanderungsstreit spitzt sich in den USA weiter zu

Kilmar Abrego Garcia, ein 29-jähriger Einwanderer aus El Salvador, steht im Mittelpunkt einer erbitterten politischen Auseinandersetzung in den USA über Donald Trumps verschärfte...

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Massive Eskalation im Nahen Osten: Israel bombardiert iranische Nuklearanlagen – Trump fordert Teheran zu Verhandlungen auf

Nach massiven Luftangriffen Israels auf iranische Nuklear- und Militäreinrichtungen hat Ex-Präsident Donald Trump den Iran erneut zu einem Atomabkommen aufgefordert. „Es bleibt noch...

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Trump drängt Iran zu Atomdeal nach israelischem Angriff – Internationale Spannungen nehmen zu

Nach massiven israelischen Luftangriffen auf iranische Atomanlagen und militärische Ziele hat der ehemalige US-Präsident Donald Trump den Iran zu einem schnellen Abschluss eines...

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Schlussbericht über die Mittelverwendungskontrolle gemäß § 5c VermAnlG zur Emission „Kastanienhöfe – Halle (Saale)“ zum Berichtsstichtag 05.06.2025

THOR Fünfte GmbH & Co. KG Wiesbaden Schlussbericht über die Mittelverwendungskontrolle gemäß § 5c VermAnlG im Auftrag der THOR Fünfte GmbH & Co....

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Öffentliche Zustellung einer Anhörung Gemäß § 1 HessVwZG i. V. m. § 10 VwZG NeXR Technologies SE – Frankfurter Wertpapierbörse – WvAw2025/03 Frankfurter Wertpapierbörse

Frankfurter Wertpapierbörse Öffentliche Zustellung einer Anhörung Gemäß § 1 HessVwZG i. V. m. § 10 VwZG wird das Anhörungsschreiben vom 20. Mai 2025...

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Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Aufbau DDR-bezogener Forschungsschwerpunkte an Hochschulen in Deutschland“

Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Aufbau DDR-bezogener Forschungsschwerpunkte an Hochschulen in Deutschland“ Vom 3. Juni...

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Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Apremilast (neues Anwendungsgebiet: mittelschwere bis schwere Plaque-Psoriasis; 6 bis < 18 Jahre)

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...

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Ganztagsbetreuung in den Ferien: Bundesrat will Kommunen entlasten

Um die geplante Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder auch während der Ferien besser umsetzen zu können, hat der Bundesrat am 13. Juni 2025 auf Initiative...

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Bundesrat setzt sich für echte Kreislaufwirtschaft für Matratzen ein

Mit einer Entschließung, die auf eine Initiative des Landes Hessen zurückgeht, fordert der Bundesrat, künftig das Recycling von Matratzen zu ermöglichen. Bestandteile erschweren...

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Bundesrat gibt grünes Licht für Rentenerhöhung zum 1. Juli

Am 13. Juni 2025 hat der Bundesrat einstimmig der Rentenwertbestimmungsverordnung 2025 zugestimmt. Damit steht fest: Zum 1. Juli steigen die Renten in ganz...

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