Allgemeines

arttrade.de – wir finden die Werbung des Unternehmens als bedenklich

Sucht man bei Google nach einem „sicheren Investment“, bekommt man auch eine bezahlte Anzeige der Herren Julian Kutzim und David Riemer und Frau...

Allgemeines

Stadtwerke Leipzig – Weltmeister im Abkassieren?

Viele haben in den letzten Tagen eine Mitteilung der Stadtwerke Leipzig bekommen und vielen ist möglicherweise dann „der Mund offen stehengeblieben“. Abschläge erhöhen...

Allgemeines

Vertriebsuntersagung durch die BaFin

Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) § 314 Untersagung des Vertriebs (1) Soweit § 11 nicht anzuwenden ist, ist die Bundesanstalt in Bezug auf AIF befugt, alle zum...

Europa

Eingefroren

Die Mitgliedsstaaten der EU haben insgesamt 200 Milliarden Euro der russischen Zentralbank eingefroren. Das teilte die EU-Kommission auf Anfrage der „Welt am Sonntag“...

Social

Fakenews Portal Twitter

Der Kurznachrichtendienst Twitter tritt laut Angaben der EU-Kommission aus einem EU-Abkommen gegen die Verbreitung von Desinformation im Internet aus. EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton schrieb...

Finanzen

Deadline

US-Finanzministerin Janet Yellen hat im US-Schuldenstreit ihren Druck erhöht und ihre Prognose zum drohenden Zahlungsausfall aktualisiert. Auf Grundlage der neuesten verfügbaren Daten schätze...

Allgemeines

Sommermärchen

Das Landgericht hatte das Strafverfahren gegen drei angeklagte ehemalige Sportfunktionäre wegen Steuerstraftaten (im Zusammenhang mit Angaben hinsichtlich einer Zahlung von 6,7 Mio. €...

Justiz

Kein Zugang zu zwei Berichten der 89. Justizministerkonferenz

Das Land Nordrhein-Westfalen hat es zu Recht abgelehnt, aus seinen Akten zur 89. Justizministerkonferenz im November 2018 den Bericht der Arbeitsgruppe Verwaltungsprozess (“Regelungsvorschläge zur...

Justiz

Widerruf der Registrierung eines Inkassodienstleisters

Der Widerruf der Registrierung eines Inkassounternehmens wegen dauerhaft unqualifizierter Rechtsdienstleistungen im Zusammenhang mit der Internetseite „www.probenheld.de“ und der App „Park & Collect“ war...

Justiz

Verfahren des NABU NRW gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigungen für zwei Windenergieanlagen in Bad Wünnenberg ohne Urteil beendet

Im Streit um immissionsschutzrechtliche Genehmigungen des Kreises Paderborn für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen im Außenbereich der Stadt Bad Wünnenberg...

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