Journalisten vor Slapp Klagen schützen
Um Journalistinnen und Journalisten sowie Aktivistinnen und Aktivisten in der Europäischen Union besser vor unbegründeten Klagen zu schützen, die darauf abzielen, sie einzuschüchtern...
Erfolg für die Ukraine
Gemäß einem richterlichen Urteil gehört ein Goldschatz, der etwa 2.000 Jahre alt ist und aus vier Museen auf der Krim stammt, der Ukraine....
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Etranacogen Dezaparvovec (Hämophilie B); Forderung einer anwendungsbegleitenden Datenerhebung und von Auswertungen
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen...
Bekanntmachung eines Verzeichnisses gemäß § 19c Absatz 2 des Chemikaliengesetzes
Bundesinstitut für Risikobewertung Bekanntmachung eines Verzeichnisses gemäß § 19c Absatz 2 des Chemikaliengesetzes Vom 5. Mai 2023 Auf der Grundlage von § 19d Absatz 3 des...
Bekanntmachung über das Außerkrafttreten eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrags für das Hotel- und Gaststättengewerbe im Land Bremen
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über das Außerkrafttreten eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrags für das Hotel- und Gaststättengewerbe im Land Bremen Vom 24. Mai 2023...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung Nr. 06/23/51 über einen Antrag auf Schutz einer geografischen Bezeichnung für bestimmte Erzeugnisse des Weinbaus gemäß Artikel 94 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 „mittlere Havel“
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 06/23/51 über einen Antrag auf Schutz einer geografischen Bezeichnung für bestimmte Erzeugnisse des Weinbaus gemäß Artikel 94 der...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Ergänzung des Anhangs 1 für das Berichtsjahr 2022 (Datensatzbeschreibung) und Umstrukturierung
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Ergänzung des Anhangs 1 für...
Zahlungsstop
Wenige Tage nach einer Klage der US–Börsenaufsicht SEC hat die US–Tochter der weltgrößten Krypotbörse Binance einen Stopp von Dollar–Geschäften angekündigt. Binance.US nehme ab...
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