Politik
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Solriamfetol (Erstmalige Dossierpflicht: Tagesschläfrigkeit bei obstruktiver Schlafapnoe, nach Vortherapie)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes (WaffG) zur waffenrechtlichen Beurteilung des digitalen Nachtsichtaufsatzgeräts Modell „Sytong HT-77 Maximtac-German-Edition“
Bundeskriminalamt Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes (WaffG) zur waffenrechtlichen Beurteilung des digitalen Nachtsichtaufsatzgeräts...
Erledigt
Der ukrainische Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier telefoniert. Selenskyj lud dabei sowohl Steinmeier als auch Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew...
Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) Vom 12. April 2022 Der Unterausschuss Arzneimittel des Gemeinsamen Bundesausschusses...
Bekanntmachung einer Stellungnahme der Strahlenschutzkommission (SSK) „Langfristige Sicherung der Kompetenz auf dem Gebiet der Strahlenforschung und -anwendung in Deutschland − Wichtigste wissenschaftliche Disziplinen und Hauptakteure in der Forschung“
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Bekanntmachung einer Stellungnahme der Strahlenschutzkommission (SSK) „Langfristige Sicherung der Kompetenz auf dem Gebiet der Strahlenforschung...
Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches Vom 11. April 2022 Die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission hat in ihrer 43....
Bekanntmachung des Termins einer öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses zur Vorbereitung der Sozialversicherungswahl 2023
Deutsche Rentenversicherung Bund Bekanntmachung des Termins einer öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses zur Vorbereitung der Sozialversicherungswahl 2023 Vom 27. April 2022 Auf Grund des §...
Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) Vom 12. April 2022 Der Unterausschuss Arzneimittel des Gemeinsamen Bundesausschusses...
Feuerpause
Russland hat eine Feuerpause und einen vorübergehenden Rückzug der eigenen Truppen für weitere Evakuierungen von Zivilisten und Zivilistinnen aus dem belagerten Stahlwerk in...
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