Politik
BKA Bericht
Die Zahl der politisch motivierten Straftaten ist im Jahr 2023 erneut angestiegen und erreichte mit 60.028 Fällen einen neuen Höchststand. Innerhalb von zehn...
Sicherheitskräfte in EU-Partnerländern Nordafrikas gehen Medienberichten zufolge rücksichtslos gegen Asylsuchende vor.
Laut einem heute veröffentlichten Bericht des deutschen „Spiegel“ und des Bayerischen Rundfunks greifen Sicherheitskräfte systematisch Schutzsuchende auf und setzen sie anschließend in entlegenen...
Strommarkt
Verbraucherinnen und Verbraucher in der Europäischen Union sollen künftig besser vor ausufernden Strompreisen geschützt werden. Der Ministerrat nahm heute in Brüssel die Pläne...
Benko
Rene Benko hat laut dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ einen Großgläubiger mehr, als bisher bekannt war. Dem Bericht zufolge hat die Herrscherfamilie von Abu Dhabi...
Netanjahu
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) scharf angegriffen. Netanjahu nannte Karim Khan wegen dessen Antrags auf Haftbefehl...
Insolvenz: Schweinfurter Rundfunk GmbH & Co. Studiobetriebs KG
Az.: IN 101/24 | In dem Verfahren über den Antrag d. Schweinfurter Rundfunk GmbH & Co. Studiobetriebs KG, Carl-Zeiss-Straße 10, 97424 Schweinfurt, vertreten...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung STIKO-Empfehlungen Januar 2024 sowie Änderung der Anlage 2
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung STIKO-Empfehlungen Januar 2024 sowie Änderung der Anlage 2...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) – Sunitinib, Gruppe 1, in Stufe 1
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) – Sunitinib, Gruppe 1, in Stufe 1 vom: 21.03.2024...
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