Politik

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Kommunalpolitik

Club International Leipzig und das Mitglied Sven Schwarzat und Kevin Rader – muss man sich da nicht schämen?

Honorige Namen von Unternehmen und Personen kann man da im Internet nachlesen. Da muss man aber auch einmal die Frage stellen, „was halten...

Politik

The End is coming soon

In der „Partygate“-Affäre um Lockdown-Feiern in der Downing Street hat ein weiterer konservativer Abgeordneter dem britischen Premierminister Boris Johnson sein Misstrauen ausgesprochen. Der...

Politik

Vereinsrechtliches Verbot von Teilorganisationen der PKK bestätigt

Das mit Verfügung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) vom 1. Februar 2019 ausgesprochene Verbot eines Verlages und einer Musikproduktionsfirma...

Politik

Neuer Job

Ex-Kanzler Gerhard Schröder soll noch einen Job im russischen Gasgeschäft bekommen. Der SPD-Politiker und Freund des russischen Präsidenten Wladimir Putin sei für den...

Bundespolitik

Max Otte oder die gekaufte Kandidatur?

Max Otte war stolz darauf, dass die AFD ihn zu ihrem Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten in der Bundesversammlung benannt hatte. Nun...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Esketamin (Depression, akute Kurzzeitbehandlung, Kombinationstherapie) (Therapiekosten)

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...

Bundespolitik

Bekanntmachung des Vorhabens der EWN Entsorgungswerk für Nuklearanlagen GmbH zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen außerhalb der staatlichen Verwahrung am Standort der EWN GmbH in Lubmin/Rubenow im neu zu errichtenden Ersatztransportbehälterlager (ESTRAL)

Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Bekanntmachung des Vorhabens der EWN Entsorgungswerk für Nuklearanlagen GmbH zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen außerhalb der staatlichen Verwahrung...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Esketamin (Depression, therapieresistent, in Kombination mit SSRI oder SNRI) (Therapiekosten)

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...

Politik

Rücktritte

Binnen weniger Stunden haben vier hochrangige Mitarbeiter des stark unter Druck stehenden britischen Premiers Boris Johnson ihren Rücktritt angekündigt. Downing Street teilte gestern...

Politik

Signor Presidente

Sergio Mattarella hat heute seinen Amtseid als neuer italienischer Staatspräsident abgelegt. Auf einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Abgeordnetenhaus schwor der 80-Jährige, sein...

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