Deutschland
Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Rübker Straße in Buxtehude für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt
Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteilen aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 4. Dezember 2023 (Az.: 7 LB 18/21, 7 LB...
Grippewelle
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet, dass die Grippewelle in Deutschland weiterhin anhält und Menschen aller Altersgruppen betrifft. Laut einem aktuellen Bericht, der Daten...
München
Heute setzen zahlreiche Städte in Deutschland ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus. In München kündigt sich ein besonderes Ereignis an: Ein „Lichtermeer für Demokratie“...
Staatsanwaltschaft Verden und Landeskriminalamt Niedersachsen bitten die Bevölkerung um Mithilfe
Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit 2015 gegen die Beschuldigten Ernst-Volker Staub (geb. 30.10.1954), Daniela Marie Luise Klette (geb. 05.11.1958) und Burkhard Garweg (geb. 01.09.1968)...
OLG Karlsruhe_Terminankündigung: Revisionshauptverhandlung gegen freisprechendes Urteil des Amtsgerichts Freiburg in einem „Klimakleber“-Fall am 20.2.2024 um 10 Uhr
Der 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe verhandelt am 20.2.2024 um 10 Uhr über die Sprungrevision der Staatsanwaltschaft Freiburg gegen ein freisprechendes Urteil des...
OLG Stuttgart:4. Zivilsenat: Mehrere Passagen des ZEIT ONLINE-Artikels „Esoterik an Waldorfschulen: Falscher Filz“ mangels zureichender Belege untersagt
Mit Urteil vom heutigen Tag hat der 4. Zivilsenat auf die Berufung des Bundes der Freien Waldorfschulen e.V. das im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangene...
Berufungsverfahren Dr. Kohl-Richter gegen Dr. Schwan u.a. Urteilsverkündung im Verfahren 15 U 314/19
Der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat am heutigen Tag in dem vorbezeichneten Verfahren entschieden und die angefochtene landgerichtliche Entscheidung teilweise abgeändert. In...
Anklage erhoben – Hauptverhandlungstermine in dem Staatsschutzverfahren gegen Alperen K. und Cagla K.
In dem Strafverfahren gegen einen 28-jährigen deutschen Staatsangehörigen sowie eine 27-jährige türkische Staatsangehörige aus Nordrhein-Westfalen, Landkreis Heinsberg hat die Zentralstelle Terrorismusverfolgung Nordrhein-Westfalen (ZenTer...
Inflation
Die Inflation in Deutschland zeigt Anzeichen einer Abschwächung zu Beginn des neuen Jahres, ein Trend, der Hoffnung auf wirtschaftliche Stabilisierung weckt. Laut dem...
Insolvent: Acrysign Kunststofftechnik GmbH
Az.: IN 37/24 | In dem Verfahren über den Antrag d. Acrysign Kunststofftechnik GmbH, Einsteinstraße 5-9, 95643 Tirschenreuth, vertreten durch den Geschäftsführer Szak...
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