Bundespolitik

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Änderung der Bekanntmachung im Rahmen der Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung – Richtlinie zur Förderung von Vorhaben der wissenschaftlich-technologischen Zusammenarbeit mit der Sozialistischen Republik Vietnam

Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Bekanntmachung im Rahmen der Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung Richtlinie zur...

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Bekanntmachung zum Europäischen Arzneibuch – 11. Ausgabe, 3. Nachtrag, Amtliche deutsche Ausgabe vom: 26.04.2024

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Bekanntmachung zum Europäischen Arzneibuch 11. Ausgabe, 3. Nachtrag, Amtliche deutsche Ausgabe* Vom 26. April 2024 1. Im Rahmen des Übereinkommens...

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AfD bezieht Stellung

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat in einem richtungsweisenden Urteil entschieden, dass der Verfassungsschutz weiterhin die Alternative für Deutschland (AfD) als extremistischen Verdachtsfall einstufen und...

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Insolvenz: LebenPlus – Pflegedienst Friedrichshafen GmbH

Az.: 1513 IN 1510/24 | In dem Verfahren über den Antrag d. LebenPlus – Pflegedienst Friedrichshafen GmbH, c/o LebenPlus Pflegeverbund GmbH, Nördliche Münchner...

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Bekanntmachung eines Förderaufrufs „Forschung und Innovation zum Thema Emotionen als Determinante des Handelns von Verbraucherinnen und Verbrauchern“

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Bekanntmachung eines Förderaufrufs „Forschung und Innovation zum Thema Emotionen als Determinante des Handelns von Verbraucherinnen...

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Richtlinie zur Förderung von Vorhaben der strategischen Projektförderung mit der Republik Singapur zum Thema „Kreislaufwirtschaft“

Richtlinie zur Förderung von Vorhaben der strategischen Projektförderung mit der Republik Singapur zum Thema „Kreislaufwirtschaft“ vom: 21.03.2024 Bundesministerium für Bildung und Forschung BAnz AT...

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Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Talquetamab (Multiples Myelom, mind. 3 Vortherapien)

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach...

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Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen

Land Rheinland-Pfalz Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen Vom 22. April 2024 Über...

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Bekanntmachung über sicherheitstechnische Regeln des Kerntechnischen Ausschusses – Berichtigung zu KTA 3201.2 vom: 05.04.2024

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Bekanntmachung über sicherheitstechnische Regeln des Kerntechnischen Ausschusses Berichtigung zu KTA 3201.2 Vom 5. April 2024 Die...

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Bekanntmachung der Arbeit der Zentralen Kommission für die Biologische Sicherheit im Jahr 2023 – BVL 129/2024/04 – 34. Bericht nach Inkrafttreten des Gentechnikgesetzes

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung der Arbeit der Zentralen Kommission für die Biologische Sicherheit im Jahr 2023 BVL 129/​2024/​04 34. Bericht nach...

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