Bundespolitik
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Physikalisch-Technische Bundesanstalt Bekanntmachung gemäß § 26 der Strahlenschutzverordnung 2. Ergänzung zur Bauartzulassung mit dem Bauartzeichen PTB 8/19 T StrlSchG Vom 20. Dezember 2023 Gemäß den...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung STIKO-Empfehlungen Januar 2024 sowie Änderung der Anlage 2
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung STIKO-Empfehlungen Januar 2024 sowie Änderung der Anlage 2...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) – Sunitinib, Gruppe 1, in Stufe 1
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) – Sunitinib, Gruppe 1, in Stufe 1 vom: 21.03.2024...
Baerbock
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat bei ihrem jüngsten Besuch in der Ukraine eindringlich mehr internationale Unterstützung für die Luftverteidigung des Landes gefordert....
Zweifel
Bundesfinanzminister Christian Lindner hat erneut seine Zweifel an den Plänen für eine Kindergrundsicherung geäußert. In einem Interview mit der Funke Mediengruppe erklärte er,...
Faeser
Innenministerin Nancy Faeser hat die zunehmenden Angriffe auf Politikerinnen und Politiker scharf verurteilt. In einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“ führte die...
MLPD
Mit Beschluss vom heutigen Tag hat die 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts einen Eilantrag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) abgelehnt. Die...
Bilanz
In der laufenden Legislaturperiode hat der Bundestag bereits in 15 Fällen die Immunität von Abgeordneten aufgehoben, um Durchsuchungen, Disziplinar- oder Strafverfahren zu ermöglichen....
Neueste Kommentare