Bundespolitik
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bekanntmachung über das Außerkrafttreten eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen im Land Rheinland-Pfalz vom: 13.05.2024 Bundesministerium für Arbeit und Soziales BAnz AT 04.06.2024 B1 04.06.2024...
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bekanntmachung über das Außerkrafttreten allgemeinverbindlicher Tarifverträge für Sicherheitsdienstleistungen in Niedersachsen vom: 13.05.2024 Bundesministerium für Arbeit und Soziales BAnz AT 04.06.2024 B2 04.06.2024 Bundesministerium...
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen...
Habeck hilft
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) äußerte sich in einem Interview mit der „Augsburger Allgemeinen“ zur Ukraine-Politik der Bundesregierung und insbesondere zur Rolle von Bundeskanzler...
Bekanntmachung Nr. 517 über die Zulassung von Impfstoffen und biomedizinischen Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen
Paul-Ehrlich-Institut Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel Bekanntmachung Nr. 517 über die Zulassung von Impfstoffen und biomedizinischen Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 8. April 2024...
Richtlinie zur Förderung von interdisziplinären Veranstaltungsreihen für Studierende und Promovierende im Förderschwerpunkt „Zukunft eHealth“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von interdisziplinären Veranstaltungsreihen für Studierende und Promovierende im Förderschwerpunkt „Zukunft eHealth“ Vom 16. Mai 2024...
Wagenknecht
Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der BSW, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, in einer Regierungserklärung seinen Kurswechsel beim Einsatz deutscher Waffen gegen militärische Ziele...
Prozess: Büro des Altbundeskanzlers Gerhard Schröder – Termin zur mündlichen Verhandlung
Der 10. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat in dem Verfahren OVG 10 B 34/23, Gerhard Schröder gegen die Bundesrepublik Deutschland, einen Termin zur...
Bundeswehr plant Ende der Covid-19-Impfpflicht für Soldaten
In einer Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht hat das Bundesministerium der Verteidigung heute angekündigt, die Covid-19-Impfpflicht für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr aufheben zu...
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen vom: 24.04.2024 Umweltbundesamt...
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