Bundespolitik
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) über ein Stellungnahmeverfahren zu Arzneimittel-Festbeträgen
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) über ein Stellungnahmeverfahren zu Arzneimittel-Festbeträgen Vom 3. Juni 2024 Der GKV-Spitzenverband beabsichtigt, auf Basis...
Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema der Intensivierung der Zusammenarbeit mit Griechenland im Bereich Grüner Wasserstoff: Deutsch-Griechisches Forschungs- und Innovationsprogramm
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema der Intensivierung der Zusammenarbeit mit Griechenland im Bereich Grüner Wasserstoff: Deutsch-Griechisches...
Lars Klingbeil die blanke Panik ?
Wer den SPD-Covorsitzenden am gestrigen Tage erlebt hat, der kann die Überschrift nachvollziehen. Jener Lars Klingbeil, der seit seinem Amtsantritt eigentlich nur schlechte...
AfD Krah ausgebootet
Der AfD-Politiker Maximilian Krah wird nicht Teil der künftigen AfD-Delegation im Europaparlament sein. Bei der konstituierenden Sitzung der neu gewählten AfD-Abgeordneten wurde mit...
Wagenknecht über EU-Wahlerfolg: Ergebnis hat „großes Potenzial“
Für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stellt die Europawahl den ersten bedeutenden Realitätstest seit der Parteigründung dar. Sahra Wagenknecht äußerte sich „erleichtert“ über...
Hochrechnung: Überraschungssieg für BSW
In der aktuellen Hochrechnung zur Europawahl in Deutschland liegen CDU/CSU mit 30,0 Prozent der Stimmen klar vorn. Die AfD folgt als zweitstärkste Kraft...
Haushaltsstreit mit SPD: Kubicki fordert Kanzler-Machtwort
Angesichts der anhaltenden Forderungen aus der SPD nach einem weniger strikten Sparkurs hat FDP-Vize Wolfgang Kubicki ein Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)...
Faeser
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die Maßnahmen zur Gewährleistung einer sicheren Fußball-Europameisterschaft bekräftigt. Die für den Sport zuständige SPD-Politikerin erklärte im Deutschlandfunk: „Es ist...
SPD-Bundestagsabgeordneter Karamba Diaby erhält Hassnachrichten
SPD-Bundestagsabgeordneter Karamba Diaby hat auf seinem Instagram-Account eine gegen ihn gerichtete Morddrohung öffentlich gemacht. In seinem Post betonte er, dass er sich von...
Aufstehen gegen Rechts
Zehntausende Menschen gehen in Deutschland auf die Straße, um ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen und die Demokratie zu verteidigen. In Berlin,...
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