Bundespolitik
Richtlinie zur Förderung von trans- und interdisziplinären Forschungsverbünden zum Thema „Pandemieprävention und -reaktion im Rahmen eines One-Health-Ansatzes“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von trans- und interdisziplinären Forschungsverbünden zum Thema „Pandemieprävention und -reaktion im Rahmen eines One-Health-Ansatzes“ Vom...
Bekanntmachung eines Vereinsverbotes gegen den Verein „Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft e.V.“
Land Niedersachsen Bekanntmachung eines Vereinsverbotes gegen den Verein „Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft e.V.“ Vom 27. Mai 2024 Gemäß Artikel 9 Absatz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik...
Bekanntmachung über die Aktualisierung der Richtlinien für die Übernahme von Investitionsgarantien durch die Bundesrepublik Deutschland
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung über die Aktualisierung der Richtlinien für die Übernahme von Investitionsgarantien durch die Bundesrepublik Deutschland Vom 22. Mai 2024...
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie:
Bundesministerium für Gesundheit BAnz AT 12.06.2024 B4 12.06.2024 Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage...
Bekanntmachung über die Förderung von Innovationen zur Entwicklung von zukunftsfähigen und nachhaltigen Zuchtstrategien im Rahmen des Programms zur Innovationsförderung
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung über die Förderung von Innovationen zur Entwicklung von zukunftsfähigen und nachhaltigen Zuchtstrategien im Rahmen des Programms zur...
Mit wem wollen Sie eigentlich regieren Herr Merz?
Sehr geehrter Herr Merz, die Ausgangslage für Sie und die CDU bezüglich möglicher Koalitionspartner ist in der Tat nicht einfach. Lassen Sie mich...
Wie nahe steht Sarah Wagenknecht der AfD wirklich?
Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Verhalten der AfD und der BSW während der Bundestagsrede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj scharf kritisiert. Ein Regierungssprecher...
Gegenwind für Wagenknecht
Die Ankündigung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Bundestag durch ihr Fernbleiben zu boykottieren, hat in...
Bekanntmachung über das Außerkrafttreten eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen im Saarland vom: 13.05.2024
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über das Außerkrafttreten eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen im Saarland Vom 13. Mai 2024 Die Tarifvertragsparteien, und zwar...
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 5 Absatz 3 des Akkreditierungsstellengesetzes – Aufhebung der „Allgemeinen Regeln für die Akkreditierung im Bereich Medizinprodukte“ sowie weiterer Regeln
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 5 Absatz 3 des Akkreditierungsstellengesetzes Aufhebung der „Allgemeinen Regeln für die Akkreditierung im Bereich Medizinprodukte“...
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