Bundespolitik

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Spahn

Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat in einer öffentlichen Stellungnahme die umstrittenen hohen Ausgaben für FFP2-Masken zu Beginn der Corona-Pandemie verteidigt. In...

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Bekanntmachung der Förderrichtlinie „Nachhaltig wirken – Förderung gemeinwohlorientierter Unternehmen“ vom: 05.07.2024

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung der Förderrichtlinie „Nachhaltig wirken – Förderung gemeinwohlorientierter Unternehmen“ Vom 5. Juli 2024 Präambel Tiefgreifende gesellschaftliche, technische, wirtschaftliche und...

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Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen vom: 19.06.2024

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 19. Juni 2024 Gemäß Abschnitt 4 Unterabschnitt 1 § 36...

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Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – belAir® NaCl 0,9 %

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – belAir® NaCl 0,9 % Vom...

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Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren: Verfahrensaussetzung zu den Erfassungsjahren 2023 und 2024

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren: Verfahrensaussetzung zu den Erfassungsjahren 2023 und...

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Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Nutzung und den Betrieb allgemeiner sowie spezialisierter Funkanwendungen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (Funkrichtlinie Funkanwendungen BOS)

Bundesministerium des Innern und für Heimat Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Nutzung und den Betrieb allgemeiner sowie spezialisierter Funkanwendungen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben...

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Bekanntmachung eines Vereinsverbots gegen „COMPACT-Magazin GmbH“ und ihre Teilorganisation „CONSPECT FILM GmbH“

Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung eines Vereinsverbots gegen „COMPACT-Magazin GmbH“ und ihre Teilorganisation „CONSPECT FILM GmbH“ Vom 5. Juni 2024 Nach Artikel 9...

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Bekanntmachung einer Mitteilung zum Deutschen Arzneibuch (Empfehlungen der Fachausschüsse der Deutschen Arzneibuch-Kommission)

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Bekanntmachung einer Mitteilung zum Deutschen Arzneibuch (Empfehlungen der Fachausschüsse der Deutschen Arzneibuch-Kommission) Vom 3. Juli 2024 Auf Grund des...

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