Bundespolitik

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BundespolitikLandespolitik

Martin Dulig als Ostbeauftragter – aber hoffentlich nur von Radebeul-Ost

Nicht doch, lieber Olaf Scholz. Wollen Sie wirklich daran gedacht haben, Martin Dulig zum Ostbeauftragten zu machen, dann habe ich die falsche Partei...

Bundespolitik

Das politische Ende des Armin Laschet

Schwer vorstellbar, dass sich Armin Laschet politisch noch halten kann nach dieser Wahlklatsche. Alle Zeichen deuten derzeit eher daraufhin, dass Armin Laschet politisch...

BundespolitikLiga Ost

Diese gewählten Abgeordneten sollen Sachsen in Berlin vertreten

AfD Direktmandate: René Bochmann (52), Sieger im Wahlkreis 151 Nordsachsen mit 27,8 Prozent Edgar Naujok (61), Sieger im Wahlkreis 154 Leipzig Land mit...

Bundespolitik

Gibt es die Königsmacher überhaupt noch

Zwei Tage nach der Bundestagswahl kommen die Fraktionen von SPD, Union, Grünen und Linken heute zu ersten Beratungen zusammen. Die Unionsfraktion trifft sich...

Bundespolitik

AfD

Nach den Stimmenverlusten der AfD bei der Bundestagswahl sowie den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern ist der zuletzt nur mühsam unterdrückte Richtungsstreit an...

Bundespolitik

Wir brauchen die neue soziale Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft

Morgen ist Wahltag und für die Parteien auch Zahltag. Wir können mit unserer Stimme sagen „gute Arbeit oder miese Arbeit“. Vergessen dürfen wir...

Bundespolitik

Die Verzweiflungsmail des Armin Laschet?

Sehr geehrte Damen und Herren, am Sonntag ist Bundestagswahl. Diese Wahl ist eine Richtungsentscheidung. Für Deutschland und Europa. Aber auch für Sie und...

Bundespolitik

Schlussrunde

Mit der Sendung „Schlussrunde“ von ARD und ZDF hat nun die letzte TV-Debatte der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl stattgefunden. Dabei unterstrichen SPD, Union...

Bundespolitik

Verordnung zur Erstattung pandemiebedingter Kosten der sozialen Pflegeversicherung durch Bundesmittel (Pandemiekosten-Erstattungsverordnung – PKEV)

Bundesministerium für Gesundheit BAnz AT 23.09.2021 V1 FNA: neu: 860-11-11 23.09.2021, 15:01:02 Bundesministerium für Gesundheit Verordnung zur Erstattung pandemiebedingter Kosten der sozialen Pflegeversicherung...

Bundespolitik

Das Schreckgespenst ROT-ROT-Grüne existiert bei den Menschen nicht mehr

Tatsache ist, dass in unserer Bevölkerung mehr Arme als Reiche leben und die Anzahl der Menschen, die am Rande ihrer Existenz leben müssen,...

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